Marcel Scharrelmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Olaf Lies, wer immer nur die kleinen Schritte nimmt, der wird in seinem Leben nur schwer einen Marathon schaffen, bevor der Besenwagen kommt. Für unsere Brücken bedeutet das: Wenn die Landesregierung weiterhin nicht bereit ist, die Mittel für unsere Landesstraßen und ‑brücken signifikant zu erhöhen und damit ein deutliches zusätzliches Signal zu setzen, dann werden wir uns wohl über kurz oder lang auf Sperrungen und Umleitungen von unbestimmter Dauer einstellen müssen. Die nun verstetigten Mittel werden nicht für die vorhin beschriebenen ca. 1 700 Brücken, die saniert werden müssen, plus die Straßenmaßnahmen plus die Radwege reichen, vor allen Dingen auch nicht für die Schieneninfrastruktur und wie vorhin sehr gut dargestellt für unsere Kanäle und Bauwerke. Brücken planen, sanieren und bauen sich nun mal nicht von selbst. Dafür bedarf es des Willens, den Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen von Rot-Grün, nun selbst aufbringen müssen, wenn Sie es mit unserer Infrastruktur in unserem Land so ernst meinen, wie der Kollege Christ es gerade beschrieben hat. Das Beispiel der Carolabrücke in Dresden haben Sie vorhin hinreichend thematisiert. Dass es weder Tote noch Verletzte gab, war wahrhaft ein wirklich großes Glück. Doch dieses Glück wird es nicht immer geben, wenn wir in Niedersachsen in puncto Infrastruktur weiterhin auf Reaktion statt Aktion setzen. Niedersachsen hat das ist vorhin genannt worden 2 700 Brücken im Straßennetz des Bundes und 2 100 im Netz des Landes. Zwei Drittel dieser Brücken sind für Lasten aus den 50er-Jahren bemessen worden. Dass diese Grundlage für aktuelle und zukünftige Lasten im wahrsten Sinne des Wortes nicht mehr tragfähig ist, brauche ich Ihnen nicht zu erklären. Es braucht Mut und Ideen. Viele davon liegen auf dem Tisch und warten nun auf den Einsatz. Eine dieser Ideen sind die vorhin angesprochenen modularen Brücken - eine schnellere und sichere Alternative, wie jüngst bei der Hilfsbrücke in Elsfleth bewiesen wurde deutlich kürzere Bauzeiten von unter 100 Tagen, deutlich kürzere Einbauzeiten von wenigen Tagen, weniger Staus und damit am Ende auch weniger CO2-Ausstoß, ein konkretes Beispiel, das kein Neuland mehr ist, sondern von europäischen und transatlantischen Partnern in bewährter Praxis ebenfalls schon genutzt wird. Ich bin dankbar, dass dieser Weg nun gegangen werden soll; das habe ich vorhin der Antwort auf meine Frage entnommen. Des Weiteren sollten zum Beispiel Anreize dazu geschaffen werden, dass die Bauunternehmen die Bauzeiten deutlich verkürzen. Ein weiterer Schritt wäre die Ermöglichung von Innovationen. So könnten die Bauzeiten reduziert und die Brückensanierungen beschleunigt werden. Als Wirtschaftsstandort und als Flächenland hat Niedersachsen mehr verdient. Die Schlagzeilen dürfen nicht mehr von den Projektbeschreibungen, sondern müssen endlich von den Abschlüssen von Bauprojekten bestimmt werden. Trauen Sie sich wie bei der Hilfsbrücke bei Elsfleth zu, neue Wege zu beschreiten und leisten Sie jetzt konkrete Abhilfe! Eine bessere Verkehrspolitik für Niedersachsen ist machbar. Herzlichen Dank. Vielen Dank, Herr Kollege Scharrelmann. Weitere Wortmeldungen zu dieser Anfrage liegen nicht vor.