Eike Holsten

CDU Herr Kollege Holsten. Bitteschön! Herr Präsident, vielen Dank. Dreimal aufstehen, um ans Pult zu gehen, ist Bremer Recht. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir hatten im Bundestagswahlkampf beschmierte und beschädigte CDU-Parteibüros. Die Geschäftsstelle des CDU-Kreisverbandes hier in Hannover wurde mit Brandfackeln gestürmt. Den …

Tatsächlich habe ich keinen Zusammenhang zwischen irgendeiner Organisation und der Besetzung dieser Geschäftsstelle hergestellt. Die deutlich überhitzte Stimmung im Land wiederum, die aus unterschiedlichen Richtungen bewusst gesteuert worden ist, bringe ich damit sehr wohl in Zusammenhang. Ich glaube nicht, dass es solche Demonstrationen …

llege Holsten, bitteschön! Das glaube ich tatsächlich nicht. Die harte Auseinandersetzung genau in der Form, in der Sie sie erlebt haben, gehört eben in ein demokratisches Parlament. Im Gegenteil, ich verstehe Ihre Frage nahezu so ohne Ihnen das jetzt zu unterstellen, dass Sie der Auffassung sind, dass die Rhetorik von Friedrich Merz im …

der Abgeordnete Eike Holsten. Herr Holsten, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin, lieben Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ansprechendes Layout, markige Ankündigung auf dem Titelblatt und dann sieben Seiten „Wir müssten eigentlich mal": So sieht Ihr Aktionsplan aus, den der Minister in der vergangenen Woche vorgestellt hat. Statt …

etwa zweieinhalb Minuten. Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Eben bin ich ja nicht dazu gekommen, zwischenzufragen. Deshalb ein kurzer Blick in die Historie, wobei ich nicht bis in die 90er-Jahre zurückgehen will: Krankenhausstrukturgesetz 2016 - Gröhe. Pflegepersonal-Stärkungsgesetz 2019 - Spahn. Krankenhauszukunftsgesetz 2020 …

Sehr geehrter Herr Präsident, herzlichen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Karl Lauterbach ist „der politische Insolvenzvollstrecker der Kliniklandschaft, der mit seiner ideologisch fehlgeleiteten Politik die Krankenhäuser an den Rand der Klippe geschoben hat." Mit dieser treffenden Umschreibung brachte es der Vorstandsvorsitzende …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine Bange, es steht etwas von „Krankenhaus" im Titel dieses Antrages. Die knappen drei Minuten taugen aber nicht dazu, das KHVVG neu aufzumachen. Dieses Bundesgesetz hätte ganz sicher den Vermittlungsausschuss im Bundesrat dringend gebraucht. Welche …

Sie haben drei Minuten. Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tatsächlich ist das ein Missverständnis zwischen uns beiden gewesen. Auch hier hätte ich gerne zwischengefragt, kann aber von hier vorne fragen, weil wir die Antwort schon kennen. Insofern ist es eine rhetorische Frage. Ich habe gar nicht …

Möchten Sie dem entsprechen? Ja. Bitteschön, Herr Kollege! Liebe Kollegin Schendel, vor dem Hintergrund, dass ich überhaupt nicht in Zweifel gestellt habe, dass Sie sich im Ausschuss intensiv mit der Stellungnahme auseinandergesetzt haben: Wie oft haben Sie denn - und darauf bezog sich mein Hinweis - persönlich mit der NKG und/oder dem …

Eike Holsten. Bitteschön, Herr Holsten! Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin in meiner ersten Wahlperiode hier fünf Jahre Haushälter gewesen und bedauere, dass die mediale Aufmerksamkeit bei den Einzelplanberatungen etwas überschaubar ist. Dabei bietet sich doch hier eine gute Gelegenheit, …

Sehr gerne, Herr Holsten! Herr Gäde, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Der Antrag, von dem Sie gerade gesprochen haben, ist ja nun fünf Monate alt. Das Ministerium hatte also viel Zeit, sich damit auseinanderzusetzen. Können Sie mir sagen, was der Minister bei der Einbringung seines Haushalts erzählt hat, wie viel Geld er …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herzlichen Dank, sehr geehrter Herr Minister, für Ihre Ausführungen. Sie haben gefragt, was denn die Alternative zur Reform sei. Sie meinten, wir würden nur auf Ablehnung plädieren. Ich habe, glaube ich, sehr deutlich gemacht, dass wir von Ihnen erwarten, dass Sie nachverhandeln, und zwar über Geld zur …

Dann kann ich darauf gleich antworten und muss das nicht immer als Nebenbemerkung hören. Herr Holsten, bitte! Frau Schüßler, herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben ja völlig zu Recht die Enquetekommission angesprochen, deren Arbeit übrigens ein großer Unterschied zum Bund sehr einvernehmlich zwischen allen …

Herr Holsten, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin, herzlichen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in der vergangenen Woche an der Seite meines Fraktionsvorsitzenden das Diakonie-Klinikum in meiner Heimatstadt Rotenburg besucht ein super Haus bei allen wirtschaftlichen Schwierigkeiten! Es wird geführt in christlichem Geiste …

Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was wurde darüber gestritten, und was haben wir hier für ein gutes Gesetz. Das Nichtraucherschutzgesetz aus 2007 ist wirklich mal eine Erfolgsgeschichte. Ich bin schon seit einem ganz kleinen bisschen - an den Wahlinfoständen meiner Heimat - dabei. Somit …

Vielen Dank. - Kollege Holsten möchte antworten, und auch da gilt: anderthalb Minuten. Bitte schön! Frau Präsidentin, vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur ganz kurz, weil ich gar nicht finde, dass wir, sehr geehrter Herr Grosch, dort einen großen Dissens haben. Meine Werbeblock war, zu sagen: Lassen Sie uns gucken, welche …

Vielen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um die Herausforderungen unserer Zeit zu stemmen, brauchen wir Jede und Jeden. Niedersächsische Unternehmen profitieren im Angesicht des Arbeitskräftemangels schon heute von den großen Potenzialen, die Menschen mit Behinderung haben. Inklusion wird sehr wohl …

Ist die Frage damit beantwortet? Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage wurde offenkundig an Herrn Holsten gerichtet. Deswegen sollten Sie ihm jetzt Gelegenheit geben, sie zu beantworten und dann weiter vorzutragen. Ich habe sie einsilbig mit Ja beantwortet und würde dann fortfahren, wenn ich darf, Herr Präsident. Bitte! Liebe …

Gelegenheit geben, sie zu beantworten und dann weiter vorzutragen. Ich habe sie einsilbig mit Ja beantwortet und würde dann fortfahren, wenn ich darf, Herr Präsident. Bitte! Liebe Kolleginnen und Kollegen, in einer Reihe von Bundesländern aller politischer Couleur ‑ das haben wir gehört ‑ ist es bereits zu konkreten Maßnahmen gekommen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Kindesmissbrauchs-Verdacht bei ‚Original Play‘ in Kreuzberger Kita“, „Kuscheln mit Fremden: Kirche warnt vor Kita-Spiel“, „Missbrauchsvorwürfe: Verein lässt Erwachsene mit Kindern raufen“. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, das sind nur drei von einer ganzen Reihe von …