Eike Holsten

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich verlese unsere Dringliche Anfrage: „Dienen die Sicherheitspolitischen Dialoge der Landesregierung vorrangig der PR des Ministerpräsidenten oder der Resilienz niedersächsischer Gesundheits- und Sicherheitsstrukturen?" Deutschland ist aufgrund seiner wirtschaftlichen Stärke …

die lasse ich zu. Gerne. Bitte, Herr Holsten! Vielen Dank, auch wenn es nur um eine Kleinigkeit geht, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Weil Sie angesprochen haben, wie gut Sie im Frauenschutz unterwegs sind, und das so prominent betonen: Wie viele zusätzliche Frauenhausplätze werden denn mit diesem Haushalt geschaffen, Kollegin …

Sehr gerne. Danke. Frau Schendel, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Weil Sie sagen, dass die Kinderschutzstrategie Schritt für Schritt abgearbeitet würde, frage ich Sie: Ministerpräsident Olaf Lies hat im Mai angekündigt, dass das Kinderschutzgesetz zu Beginn des Jahres 2026 in Kraft tritt. Wie hat man Ihnen als …

Also lassen Sie sie zu? Ja, natürlich. Okay! Herr Kollege Holsten! Sehr geehrter Herr Gäde, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, die Sie erwartet haben. Im Mai-Plenum hat Ministerpräsident Olaf Lies angekündigt, es gebe noch in diesem Jahr das Kinderschutzgesetz, das Anfang 2026 in Kraft treten solle. Wo genau ist dieses …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dies ist der letzte Haushalt, an dem man ablesen kann, womit es Rot-Grün in diesem Land tatsächlich ernst meint. Der kommende Doppelhaushalt 2027/2028 haut dann die geschaffenen Rücklagen für den Wahlkampf raus. Keine Ahnung, ob die Kolleginnen und Kollegen in den anderen …

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum einen: Als ich „2020" sagte, hatte ich sehr wohl im Hinterkopf, liebe Kollegin Viehoff, dass damals eine Sozialdemokratin das niedersächsische Sozialministerium geführt hat, und dass auch wir diesen Vorschlag aus NRW bereits damals hätten durchaus aufgreifen …

Bitteschön! Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen über die Einrichtung einer Ombudsstelle für Streitigkeiten zwischen Auszubildenden in der Pflege und Trägern der praktischen Ausbildung. Die Anforderungen im Pflegealltag sind gestiegen, die Praxis ist herausfordernd, und Konflikte …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Rot-Grün thematisiert heute den Umgang mit jungen Menschen, die straffällig geworden sind, und die Frage, wie wir ihnen eine echte Perspektive bieten können. Es geht dabei nicht nur um die Reaktion auf Fehlverhalten, sondern auch um die Chance, junge Menschen wieder auf den …

jetzt haben Sie meine Redezeit gesprengt. Aber ich will versöhnlich enden: Es geht hier um Jugendliche, die die Orientierung verloren haben, die keinen Halt mehr finden und viel zu oft in Gewalt und Kriminalität abrutschen. Jeder jugendliche Straftäter ist einer zu viel, aber jeder Einzelne von ihnen verdient auch die Chance, wieder auf …

ich habe das eben sehr drastisch mit Zahlen geschildert, unter denen unsere Kommunen geknechtet werden; die Kurve ist exponenziell steigend nicht darum, irgendwo etwas zusammenzustreichen, sondern darum, dafür zu sorgen, dass diese Kurve abflacht und wir endlich Maßnahmen im System ergreifen, die helfen. Das kann das Land sehr wohl. …

Bedrohungen, Beleidigungen, räuberischen Erpressungen, Körperverletzungen und sogar Raub. Immer häufiger werden zudem Waffen in die Schule mitgebracht. All das zeigt: Die Gewaltbereitschaft an unseren Schulen nimmt zu, und wir müssen dringend handeln. Wir brauchen Prävention, zügige Intervention und konkrete Maßnahmen, um junge Menschen …

Die Studie sagt mir ad hoc nichts. Ich empfehle Ihnen aber dann gleichsam und schicke Ihnen den Bericht zu ich meine, das war auf „Hallo Niedersachsen", in dem genau davon die Rede gewesen ist. Ich empfehle Ihnen sehr, einmal in Brennpunktschulen beispielsweise in Salzgitter zu gehen, in denen man Schülergespräche überhaupt nur noch …

Sehr gerne, Herr Holsten! Bitteschön, Herr Kollege Holsten! Sie haben das Wort. Sehr geehrter Herr Gäde, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie reden von einem Aufwuchs im Haushalt um 1 Million Euro zusätzlich. Ich glaube, wir sind jetzt bummelig bei 3,5 Millionen Euro. Können Sie mir sagen, wie viele Jugendliche das Land …

zu? Ja. Bitteschön, Herr Holsten! Liebe Kollegin Schüßler, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben nun geschildert, wo was wie geschrieben steht, was es alles sein muss, wer welche Übungen zu machen hat, wer was vorzuhalten hat usw. Ich frage mich: Haben Sie neulich den „Panorama"-Bericht, von dem ich gesprochen habe, …

Sehr geehrter Herr Präsident, lieben Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg geschoben nur eine kleine inhaltliche Abgrenzung: Ob schwere Unwetter, Waldbrände oder die Bewältigung der Flüchtlingskrise - auf unseren Katastrophenschutz im Land ist Verlass. Ihn haben wir häufig zentral im Blick, wenn wir von Krisenfestigkeit …

Herr Holsten! Herr Minister, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wie lange arbeiten Ihre Häuser bereits daran? Was dauert da so lange? Und warum ist der Gesetzentwurf vorgestern von der Tagesordnung des Kabinetts verschwunden? Dr. Andreas Philippi, Minister für Soziales, Arbeit,

Herr Holsten! Vielen Dank, Herr Rakicky, für das Zulassen der Zwischenfrage. Wenn Sie das bereits vor 40 Jahren im Studium so gehabt haben, wie erklären Sie sich nach 40‑jähriger Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten die anderthalbfach hohe Sterblichkeitsrate nach Herzinfarkten bei Frauen? Vielen Dank, Herr Holsten, für die Frage. Ich habe …

Herzlichen Dank. - Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Plötzlich auftretende starke Schmerzen hinter dem Brustbein, die ausstrahlen, ein Engegefühl in der Brust, Atemnot, Angst, Schweißausbrüche und Übelkeit - bei diesen Symptomen schrillen sicherlich auch bei vielen von Ihnen und euch hier im Saal die …

Herr Holsten, kommen Sie gerne nach vorne. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! An Einsicht mangelt es dieser Landesregierung tatsächlich nicht. Die dramatische Lage unserer niedersächsischen Krankenhäuser wird anerkannt. Das kann man in den Ausschussberatungen zu unserem Antrag gut …