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Olaf Lies

SPD 26.09.2024 1:07 min Tagungsabschnitte 19/19

Wie will die Landesregierung dem Wohnraummangel für Familien entgegenwirken?

Bitte, Herr Minister Lies! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, Sie haben es gerade zu Recht gesagt: Die Kollegin ist seit Mai da. Sie hat jetzt ein kleines Team. Mit diesem Team prüft sie die Angebote, die wir erfragt haben. Dabei geht es um Überhänge. Es ist natürlich auch spannend, neue Projekte zu entwickeln. Auch das werden wir machen. Vielleicht kann man auf Flächen in Landesbesitz Wohnraum schaffen. Aber das sind mittelfristige Planungen, mit denen wir morgen und übermorgen noch keine Erfolge sehen. Das erste Ziel ist also, Bauüberhänge anzugehen. Da geht es um Vorhaben, die zum Teil schon genehmigt sind, aber noch nicht realisiert wurden. Die entsprechenden Angebote werden zurzeit gesichtet. Da brauchen wir logischerweise ein faires Verfahren zur Bewertung der unterschiedlichen Angebote. Nach der Auswertung wird entschieden, mit welchen Projekten man anfängt. Dann können wir auch etwas zu den Realisierungszeiträumen dieser Projekte sagen, dann können wir viel intensiver und viel klarer über die Fertigstellungszeitpunkte sprechen. Vielen Dank. Die CDU-Fraktion hat noch zwei Zusatzfragen übrig.

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