Olaf Lies

Herr Minister Lies antwortet für die Landesregierung. Bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, ich habe gerade bei meinen Fachleuten gefragt, ob wir dafür ein Regelwerk brauchen. Ich verstehe Ihre Frage so, dass wir mal die Punkte nennen sollen, an denen von den Standards abgewichen werden könnte. Im Moment kann bereits von den Standards abgewichen werden; Stichwort: Gebäudetyp E. Die Frage ist nur, inwieweit das BGB absichert, dass der Mieter oder Veräußerer am Ende auch diese Standards Die Botschaft dahinter ist, dass wir genau diesen Weg gehen, und zwar mit der Architektenkammer. Gemeinsam wollen wir sagen, welche Standards zum Beispiel im Rahmen des Gebäudetyps E angefasst werden. Da ist es egal, ob es um bezahlbares Wohnen geht oder nicht. Es geht einfach darum, dass das Bauen zu teuer geworden ist. Es hilft jedem einzelnen Investor, wenn es günstiger wird. Diese Konkretisierung machen wir in Abstimmung mit der Architektenkammer. Ob es dazu jetzt schon ein Regelwerk geben wird und geben muss, kann ich im Moment nicht sagen. Aber ich nehme die Anregung gerne mit. Bisher hatte ich nicht den Hinweis, dass das ein Problem sei. Wenn das helfen würde, wäre das sicherlich ein ganz gutes Instrument. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Minister. - Die erste Zusatzfrage aus der SPD-Fraktion: