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Olaf Lies

SPD 04.05.2023 1:19 min Tagungsabschnitte 19/7

Wie verhält sich der Ministerpräsident zum geplanten Gasheizungsverbot der Bundesregierung?

Ich könnte die Frage aus dem Handgelenk jedenfalls nicht beantworten. Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Jetzt wird es mit der Redezeit eng. Der Bauminister antwortet. Bitte schön! Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das jetzt komplett zu differenzieren, wäre etwas schwierig. Ich will ein paar grundlegende Zahlen nennen, um zu beleuchten, wohin wir müssen. Wir haben knapp 4 Millionen Haushalte. Mit Gas das ist die allergrößte Gruppe heizen 2,8 Millionen Haushalte, das sind 70 %. Mit Heizöl heizen 17,5 %. Dann geht es weiter mit Fernwärme - 6 %. Elektrizität also Direktstrom nutzen 2 %. Holzpellets nutzen auch 2 %. Erdwärme wird von 1,2 % und Biomasse von 0,2 % genutzt. Wir werden morgen zusammensitzen, auch mit dem Handwerk, der Bauwirtschaft und der Wohnungswirtschaft, um einen Fahrplan zu entwickeln und zu klären, welche Maßnahmen in welchen Gebieten notwendig und möglich sind. Wir werden prüfen, an welchen Stellen vielleicht eine kommunale Wärmeplanung mit einem Nahwärmenetz die richtige Lösung ist. Wir sind also in der Beratung dazu. Ergänzend dazu: Gerade der Kollege Christian Meyer und ich sind sehr intensiv dabei, diesen Gesetzentwurf in den entsprechenden Ausschüssen mit Fragen, mit Anregungen, mit Beschlüssen zu begleiten. Ganz genau das ist der Fall. Aber vielleicht erinnern sich ja die Kollegen, die in der letzten Legislaturperiode dabei waren,

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