Olaf Lies

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Zurufe) Es ist einfach zu schön im Plenum, finde ich. Ehrlich! Ich will das wirklich noch einmal aufgreifen. Erst einmal will ich mich für die mindestens von den drei demokratischen Fraktionen im Wesentlichen wirklich sachliche Debatte bedanken. Ich glaube, wir sind uns hier einig. Wir haben ehrlicherweise gemeinsam in den letzten Jahren bewiesen, dass das Thema Ausbau des SPNV eine ganz zentrale Rolle spielt. Ich will gleich zu Beginn sagen, auch dort, wo SPNV nicht geht, brauchen wir ein Angebot. Die Landesbuslinie ist ein gutes Angebot. Ich wünsche mir immer, dass wir nicht sozusagen nur das eine gut finden, sondern auch sagen: Wo es keine Schiene gibt, ist eine Alternative wie eine Landesbuslinie auch eine gute Lösung. Ich will zur Klarstellung nur ein paar Punkte sagen, bevor möglicherweise ein falscher Eindruck entsteht, und das unterstützen, was Detlev Schulz-Hendel gesagt hat. Die Kosten sind gesichert! Nicht, dass ein falscher Eindruck entsteht. Ich will einmal beschreiben, was wir uns überlegt haben. Das würden wir dann natürlich auch mit den Kolleginnen und Kollegen im Ausschuss noch einmal besprechen. Es würde jetzt keinen Sinn machen, wenn wir einzelnen Projekten noch einmal Geld geben und sie mit unterschiedlichen Unternehmen noch einmal Machbarkeitsstudien machen und die einreichen. Weil wir am Ende eine Bewertung brauchen, die dann auch der Bewertung Genüge tut, die der Bund vornimmt - denn wir brauchen das Geld am Ende für die Infrastruktur -, werden alle eingereichten Vorschläge von einer Projektgruppe innerhalb der LNVG bewertet, begleitet vom parlamentarischen Lenkungskreis. Ich finde es ganz wichtig, dass die Parlamentarier von Beginn an eingebunden sind und wissen, was gemacht wird, und auch hinterfragen können. Dafür haben wir natürlich das Parlament und den Ausschuss. Aber ich glaube, auch der Lenkungskreis wird uns an der Stelle helfen. Die Finanzierung der Untersuchung, die die LNVG dann vornimmt, wird vom Land getragen, sodass denen, die Vorschläge machen, keine Kosten entstehen, aber wir die Ergebnisse, die die Untersuchung am Ende erbringt, als Grundlage nehmen können, um die Mittel beim Bund entsprechend beantragen zu können. Das finde ich ganz wichtig. Wir bekommen vom Bund Finanzierungsmittel für die Infrastruktur für bis zu 90 % der Strecke. Es ist natürlich ein Riesenschritt, wenn uns das gemeinsam gelingt. Ich will aber auch sagen: Wir als Land müssen uns am Ende aber auch verpflichten, 20 Jahre lang den Betrieb auf der Strecke sicherzustellen. Auch das muss unser gemeinsamer Anspruch sein. Der zweite Punkt, den ich nennen will, ist mir ganz wichtig - Detlev Schulz-Hendel hat auch das gerade sehr nachdrücklich gesagt -: Wir fangen nicht bei null an. Es gibt kein Reset, sondern wir setzen die erfolgreiche Arbeit, die wir 2013 begonnen haben, kontinuierlich fort. Wir haben ja auch in der letzten Legislaturperiode Strecken dazubekommen. Insofern finde ich, dass das ein guter Schritt ist. Es gibt für die bestehenden Vorhaben ein beschleunigtes Vorgehen, sodass wir wirklich zügig mit den Projekten vorankommen. Für die neuen Vorhaben gibt es ein Vorgehen, wie wir die neuen Strecken bewerten können. Ich finde, das ist, ergänzend zu dem, worüber wir gestern diskutiert haben, wieder ein Baustein dafür, dass es uns gelingt, wenn wir in die Umsetzung kommen, mehr Menschen auf die Schiene zu bringen. Es gibt mehr Menschen, die vom D-Ticket profitieren. Gerade das Reaktivierungsprogramm ist ein Programm für den ländlichen Raum. Es ist, glaube ich, gut, wenn wir deutlich machen, dass wir alles im Blick haben: den urbanen Raum, wo wir den ÖPNV ausbauen, und den ländlichen Raum, wo wir den ÖPNV verstärken. Vielen Dank. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit und Diskussion zu diesem Thema. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN) Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Moment! Es gibt noch eine Zwischenfrage von Herrn Scharrelmann. Ich schätze mal, der Minister lässt diese Frage zu. Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Gerne! (Jörn Schepelmann [CDU]: Scharrelmann, Schepelmann!) Ist okay! Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: „Scharrelmann“ war richtig?