Olaf Lies

- Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen. Vor der Mittagspause liegt mir noch eine Wortmeldung unseres Wirtschaftsministers Olaf Lies vor. Sie haben das Wort, Herr Lies. Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe Verständnis dafür, wenn sich Menschen um Umwelt, Natur und hier gezielt auch um das Wattenmeer sorgen. Die Aktion von Greenpeace heute war allerdings rechtswidrig und nicht akzeptabel. Stattdessen ist und bleibt der Dialog in der Sache der richtige Weg und sollte auch Grundlage für uns sein. Das habe ich draußen gegenüber den Anwesenden sehr deutlich gemacht, habe aber trotzdem draußen den Dialog aufgenommen, weil wir zwar in der Sache unterschiedliche Positionen haben, uns dies aber nicht daran hindern sollte, miteinander zu sprechen. Daraus hat sich, liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Fortsetzung in der Lobby ergeben. Das war das muss man jetzt sagen, auch angesichts der zeitgleichen Weigerung der Demonstranten, das Dach zu räumen, ein falsches Zeichen. Dies sollte in keiner Weise dazu dienen, die Achtung gegenüber dem Parlament und dessen Schutz infrage zu stellen oder die Aktion auch nur in irgendeiner Form zu billigen. Daher war es mein Fehler, dieses Gespräch in der Lobby fortgesetzt zu haben. Danke schön.