Olaf Lies

Vielen Dank. Herr Minister, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Bratmann, ich glaube, das greift gut ineinander. Wir haben mit dem Lenkungskreis, also einer Beteiligung der Kolleginnen und Kollegen des Parlaments, nach der Situation der vorletzten Legislaturperiode, als wir als rot-grüne …

Vielen Dank, Herr Grosch. Herr Minister, bitte. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Grosch, das ist genau das, was damit einhergeht. Ich finde, das ist ein ganz wichtiger Hinweis. Es geht nicht nur um das Antriebskonzept, sondern es geht auch darum, wie zukunftsfähige Fahrzeuge aussehen, die auf der einen …

Herr Minister, bitte. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann, das wird sukzessive erfolgen. Das, was ich meinte, dass wir bis 2040 gänzlich klimaneutral sind, hat den großen Vorteil, dass wir mit den noch neueren Dieselfahrzeugen ab 2029 die alten Dieselfahrzeugen ersetzen, um auf den anderen …

Herr Minister Lies, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Christ, wir haben sozusagen verbunden mit dieser Entscheidung eine sehr enge Abstimmung mit der Bahn. Stichwort: Strecke Oldenburg–Osnabrück. Wir haben Bedarf an zweigleisigen Abschnitten, damit Begegnungsverkehr entstehen kann, weil wir einen …

Weil das nämlich sonst alles von seiner kostbaren Redezeit abgeht. Herr Minister, bitte! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das erste Ziel ist erreicht. Wir setzen die Stabilität des Ticketpreises fort. Das zweite Ziel muss sein, und dafür werbe ich sehr: Wir können nicht kurzfristig im nächsten Jahr schon zu erheblichen …

Vielen Dank, Frau Dr. Liebetruth. Für die Landesregierung antwortet Minister Olaf Lies. Herr Lies, bitte! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mobilität ist eine der großen Herausforderungen, aber auch Chancen. Wenn wir über Klimaschutz und über das Erreichen der Klimaziele – gerade im Verkehrsbereich – reden, …

Herzlichen Dank. Für die Landesregierung antwortet nicht der PGF Wiard Siebels, sondern Minister Olaf Lies. Bitte schön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist ein sehr intensiver Austausch darüber, wie wir wirklich auf Dauer ein solches Ticket sichern. Ich glaube, man unterschätzt, wie viel Arbeit da drinsteckt, um …

Das bedeutet, wir brauchen 15 Millionen Euro mehr. Weil wir aber ‑ das ist die Botschaft, die ich gesendet habe ‑ diese 15 Millionen Euro mehr in diesem Haushalt noch nicht abbilden konnten, haben wir diese Gesetzesvorlage der Veränderung von 50:50 auf 60:40 zunächst einmal auf Eis gelegt. Damit wird es auch nicht zur Mittelumschichtung …

Frau Hermann, die Landesregierung möchte antworten - oder: Sie hat noch einmal das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Hermann! Ich will es noch einmal beschreiben, damit es nicht falsch rüberkommt: Wir sind mit dem Gesetzentwurf sehr früh an den Start gegangen. Denn der Auftrag des …

auch gut. Das müssen wir parallel mitnutzen. Die Radschnellwege haben wir hier in Niedersachsen auf den Weg gebracht. Der erste Radschnellweg ist damals in Göttingen entstanden. Dies ist inzwischen ein Erfolgsmodell, das wir nutzen und weiterentwickeln. Wir werden den Radverkehr also auch insoweit weiter stärken. Die klassische Form ist …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst vielen Dank für die Aktuelle Stunde. Ich dachte, ich hätte es im Haushaltsausschuss beantwortet. Aber ich tue es gern noch einmal hier. Ich will nur daran erinnern: Diese Fragestellung haben wir dort bereits beraten. Nicht, dass der Eindruck entsteht, die heute stattfindende …

Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Lies. Bitte schön! (Rednerwechsel) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Scharrelmann! Ich glaube, der Situationsanalyse, die Sie gerade vorgestellt haben, stimmen wir alle zu. Die Lage auf dem Wohnungsmarkt ist so extrem angespannt wie lange …

Bitte, Herr Minister! (Rednerwechsel) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Logischerweise ziehen die da ein, sobald sie bezugsfertig ist. (Beifall) Selbstverständlich hängt das ‑ (Zwischenruf) Es geht nicht um das Verständnis für etwas, wenn man es selber – Vielleicht müssen wir uns alle mal davon lösen, wer die …

Das sind mehrere Fragen. Wir fragen jetzt einfach nach dem vermeintlichen Bestand in zwei Jahren. Das ist vielleicht etwas einfacher. Bitteschön! (Rednerwechsel) Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, ich habe diese zusammenhängende Frage verstanden. Erster Aspekt: Diese Landeswohnungsgesellschaft wird zu Beginn mit …

(Rednerwechsel) Keine Wertung! Die Frage ist verstanden. Bitte schön, Herr Minister Lies! (Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Frölich, wir können einen Anreiz dafür schaffen, dass Bauen günstiger wird. Aber wir werden nicht die Zinsen verändern können. Da bitte ich um Verständnis, dass wir …

sondern schafft was Eigenes? Vielen Dank. (Beifall) (Rednerwechsel) Herr Minister Lies antwortet für die Landesregierung. Bitte schön! (Rednerwechsel) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst noch einmal: Es ist eine Gemeinschaft im organisierten Verband der Wohnungswirtschaft, nicht im Gegeneinander, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bin ich sehr dankbar, dass mit dem Entschließungsantrag und übrigens auch mit der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen, die im System sind, deutlich wird, dass wir uns verstärkt auch um kleine und mittelständische Unternehmen kümmern. Große Unternehmen sind sehr wohl in der …

dem Minister Olaf Lies das Wort. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es treibt nicht nur die Wirtschaft, sondern die gesamte Gesellschaft um, dass wir nach der langen Corona-Zeit mit der Hoffnung, dass es aufwärtsgeht, in diesen schlimmen Kriegszeiten, die nicht vorbei sind und die Gesellschaft insgesamt …

Sehr geehrter Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Thiele, das waren Sozialdemokraten. ‑ Ja, das ist ja nicht so kompliziert. Die Frage war ja auch nicht ernsthaft als Frage zu sehen. Natürlich war in der Zielsetzung, eine stabile Regierung zu erhalten, die notgedrungene Situation ‑ ‑ ‑ - Ja, das ist ja am …

Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Lies. Bitte schön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, dass man unterscheiden muss. Das will ich gleich zu Beginn sagen. Das unterscheidet uns aber wiederum nicht. Erdgasförderung in Niedersachsen könnte auch Erdgasförderung aus Schiefergestein …