Olaf Lies
Nutzung heimischer Erdgasvorkommen - wie positioniert sich die Landesregierung zur geplanten Erdgasbohrung im Wattenmeer?
Ministerinnen und Minister die Fragen beantwortet. - Bitte schön! Sehr gern. Vielen Dank. - Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da die Positionierung der Landesregierung eine einheitliche Positionierung ist, ist die Antwort auch eine einheitliche. Insofern ist das, glaube ich, kein Problem. - Ich bin ganz ehrlich. Ich freue mich darüber, dass wir eine gemeinsame Position haben, und das ist auch gut so. Die haben wir übrigens nicht nur in der Erdgasfrage. Die haben wir auch bei vielen anderen Fragen hier, wie Sie, glaube ich, im Parlament immer wieder wahrnehmen können. - Sie können sich auch gern darüber freuen, dass wir hier eine gemeinsame Position haben. Es ist schön, dass sich alle an diesem Freitagvormittag so sehr freuen. Bitte lassen Sie jetzt den Minister die Antwort geben. Ich will das einmal klarstellen, damit kein Missverständnis entsteht. In diesem Moment das gilt sowohl für die Aussagen von Christian Meyer als auch für die von mir kann man es nicht genehmigen, weil in diesem Moment noch Fragen zu klären sind. Sonst hätte das LBEG ja schon eine Genehmigung ausgesprochen. Die Botschaft, die wir haben und die auch Christian Meyer gegeben hat, lautet: Wir müssen alle Fragen, die im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zu prüfen sind, abarbeiten. Erst wenn sie abgearbeitet sind, kann es zu einer Entscheidung kommen. Nichts anderes hat der Kollege Meyer gesagt, und nichts anderes sage ich. Man kann erst genehmigen ehrlicherweise auch erst ablehnen , wenn alle Fragen beantwortet sind. Entsprechend und nicht anders gehen wir im Verfahren vor. Vielen Dank. Vielen Dank, Herr Minister Lies. Weitere
