Olaf Lies

Entscheidungskompetenz er haben soll. Vielleicht können Sie dazu Stellung beziehen. (Beifall bei der CDU) Olaf Lies, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung: Das mache ich sehr gerne. Vielen Dank, Herr Scharrelmann. Der Lenkungskreis bietet die Chance, in einem transparenten Verfahren erstens nachzuvollziehen, wie die weiteren Stufen ablaufen - wir arbeiten ja in Stufen -, sich zweitens aber auch in diesen Prozess einzubringen. Der Lenkungskreis muss am Ende nicht entscheiden. Wir brauchen keine Mehrheitsentscheidungen, aber ich glaube, dass wir uns darüber verständigen müssen, nach welchen Kriterien wir bewerten. Möglicherweise könnten ja mehr Strecken reaktiviert werden, als wir im Blick auf die Finanzierung sowohl der Investitionskosten als auch der Betriebskosten zunächst einmal leisten können. Also werden wir über eine Priorisierung der einzelnen Maßnahmen reden müssen. Und da finde ich, es macht am meisten Sinn, wenn man nicht hinterher erklärt, wie man es gemacht hat, sondern dass man es vorher miteinander diskutiert. Insofern trägt der Lenkungskreis schon ein hohes Maß an Verantwortung und gibt es dort ein hohes Maß an Transparenz. Ich glaube, das ist der richtige Weg, wenn wir gemeinsam etwas erreichen wollen. Deshalb ist die LNVG auch dabei, dies umzusetzen. (Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN)