Daniela Behrens

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Bothe, wir sind einiges von Ihnen und der AfD in diesem Landtag gewohnt. Dass Sie als AfD ein besonderes Bild auf geflüchtete Menschen haben, ist auch nichts Neues. Und dass Sie in der Regel jede Plenarsitzung des Landtags dazu nutzen, das Innenministerium zu beschimpfen, mich …

Herr Bothe. - Frau Ministerin wird antworten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bothe, es hat keinen Sinneswandel gegeben. Denn Ihr damaliger Antrag hatte, wenn ich mich recht erinnere, einen ganz anderen Fokus: Sie wollten alle Geflüchteten, die nach Niedersachsen kommen, irgendwie zentral einsperren. - Das war von mir …

Frau Ministerin, Sie können eine Frage beantworten. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Bothe, die Zahlen haben wir nicht parat. Wir können sie Ihnen aber gerne im Ausschuss nachliefern. Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die erste Zusatzfrage für die CDU-Fraktion kommt von

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bock, nein. Der Musterhaftantrag ist sehr intensiv besprochen worden, auch mit dem Verwaltungsgericht und meinen Leuten. Wir haben daraus quasi eine Handreichung an die Kommunen gemacht. Dieses Dokument funktioniert jetzt gut, und es musste nicht nachgearbeitet werden. Vielen Dank, Frau …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Kollege Dr. Philippi ist für heute Nachmittag entschuldigt, deswegen müssen Sie mit mir Vorlieb nehmen. Ich freue mich, dass Sie das auch tun. Meine Damen und Herren, Magersucht, Bulimie und Binge Eating stellen ernsthafte Gesundheitsgefahren dar. Sie alle haben das sehr treffend …

Frau Ministerin Behrens, bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind hier ja in Niedersachsen und nicht in Schleswig-Holstein. Deswegen lege ich Wert darauf, dass wir uns um den niedersächsischen Verfassungsschutz und darum kümmern, unserem Verfassungsschutz gute rechtliche Grundlagen zu …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir leben in Niedersachsen und in Deutschland in einem demokratischen Rechtsstaat, wie man ihn in den meisten Teilen dieser Welt nicht mehr findet. Es ist unsere Pflicht, diese Demokratie zu beschützen. Es ist unsere Pflicht, die wehrhafte Demokratie, die unsere Mütter …

Und können Sie mir sagen, ob die Landesregierung plant, entsprechende Mittel in den Haushalt 2027/2028 einzustellen? - Vielen Dank. Ich kann Ihnen erstmal sagen: Vertrauen Sie der Landesregierung, dann sind Sie schon mal auf der sicheren Seite! Vertrauen in die Landesregierung ist immer berechtigt. Zweitens. Ich glaube, es ist gar nicht …

Auch da bitte ich um Vertrauen in die Landesregierung. Herzlichen Dank.

Frau Behrens, bitte! Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich bedanke mich sehr herzlich bei den drei Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU für die wirklich sehr differenzierte und gute Debatte zu diesem wichtigen Thema. Social Media insgesamt ist heute ein …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich darf Sie alle ganz herzlich vom erkrankten Kollegen Philippi grüßen. Ich vertrete ihn gerne und fühle mich in der Tat dem Haus noch immer verbunden. Daher freue ich mich, dass ich in Stellvertretung von Herrn Dr. Philippi ein bisschen zu diesem Thema …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bock, das ist in der Tat eine entscheidende und wichtige Frage: Wie stellen wir uns in der Bevölkerung mit diesem Bedrohungsszenario und mit dem Thema „Kann ich für ein paar Tage ohne Hilfe von außen als Familie, als Privatperson klarkommen?" auf? Das ist ja die Frage, die dahintersteht. …

Für die Landesregierung antwortet die Innenministerin. Bitte sehr! Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin. - Frau Buschmann, ich gehe davon aus, dass Sie bei diesem Thema mit „Drehscheibe" das meinen, was die Bundeswehr darunter versteht, im Rahmen des NATO-Plans 800 000 Soldatinnen und Soldaten und 200 000 Stück Gerät an die …

Frau Ministerin Behrens, bitte sehr! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die sicherheitspolitische Lage in Europa und weltweit hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Sicherheit ist heute kein eindimensionales Politikfeld mehr, denn in nahezu allen Bereichen staatlichen …

Vielen Dank. - Die Innenministerin antwortet. Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der OPLAN Deutschland der Bundeswehr ist als geheim eingestuft. Das macht auch Sinn; denn er ist eine Antwort auf eine militärische Bedrohung. Die Gespräche, die die Bundeswehr mit betroffenen Kommunen, mit betroffenen …

Ministerin Behrens. Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich hatte in der Vorbemerkung der Beantwortung dieser Dringlichen Anfrage den Sinn und die Aufgabenstellung des Sicherheitspolitischen Dialoges dargelegt. Wir haben eine dreiteilige Struktur. Wir haben alle sechs Monate den Sicherheitsdialog, …

Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass die SPD-Fraktion dieses wichtige Thema angemeldet hat. Denn es ist gut und richtig, dass sich der Landtag über eine der größten Herausforderungen der modernen Zeit, nämlich über das Thema Cybersicherheit, unterhält. Und nach diesem …

Frau Ministerin Behrens, bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Resilienz, ein wichtiges Thema dieser Zeit, bildet den Abschluss des heutigen Plenartages. Ich finde es sehr gut, dass man bei allen Unterschiedlichkeiten, die man auf der einen oder anderen Seite hat im Grunde …

Danke. Frau Ministerin Behrens hat das Wort. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich habe in meiner Beantwortung der Anfrage darauf abgehoben, dass wir derzeit was das Thema kritische Infrastruktur angeht darauf warten, dass wir das KRITIS-Dachgesetz des Bundes bekommen, damit wir wissen, was der …

Jetzt hat die Ministerin das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich hatte versucht, in der Beantwortung der Anfrage und vor allen Dingen auch in der Vorbemerkung deutlich zu machen, welchen Zweck der Sicherheitspolitische Dialog hat: Dass wir uns in diesen wirklich schwierigen Zeiten auf eine …