landtag-niedersachsen.de ↗

Daniela Behrens

SPD 28.01.2026 1:40 min Tagungsabschnitte 19/31

Dienen die Sicherheitspolitischen Dialoge der Landesregierung der PR des Ministerpräsidenten oder der Resilienz niedersächsischer Gesundheits- und Sicherheitsstrukturen?

Für die Landesregierung antwortet die Innenministerin. Bitte sehr! Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin. - Frau Buschmann, ich gehe davon aus, dass Sie bei diesem Thema mit „Drehscheibe" das meinen, was die Bundeswehr darunter versteht, im Rahmen des NATO-Plans 800 000 Soldatinnen und Soldaten und 200 000 Stück Gerät an die Ostflanke zu bringen. Habe ich das richtig interpretiert? Ja, das ist natürlich elementarer Bestandteil der Gespräche der Bundeswehr mit den einzelnen Bereichen. Denn noch mal es geht beim OPLAN Deutschland um die Reaktion auf einen Vorfall an der NATO-Ostflanke. Der OPLAN ist als geheim eingestuft, weil diese ganzen logistischen Fragestellungen, welche Instrumente, welche Straßen und Bahnlinien gebraucht werden, welche Brücken ertüchtigt werden müssen, natürlich elementare Bestandteile sind. Deswegen führt die Bundeswehr diese Gespräche sehr vertraulich, und natürlich sind wir an der einen oder anderen Stelle vertraulich eingebunden, aber wo, kann ich hier nicht sagen. Sie können davon ausgehen, dass bei der „Drehscheibe" wie Sie es genannt haben die verkehrliche Logistik natürlich eine große Rolle spielt. Deswegen können wir alle miteinander ich schaue den Wirtschafts- und Verkehrsminister an sehr froh sein, dass jetzt über das Sondervermögen auch so viel Geld in Infrastruktur geht. Das wird uns helfen bei der Ertüchtigung unserer Infrastruktur, aber es hilft natürlich auch, sollten wir im Fall der Fälle so viel Menschen und Gerät an der Ostflanke der NATO brauchen. Dafür brauchen wir eine gute Infrastruktur. Deswegen gehe ich davon aus, dass auch das damit erledigt werden kann. Herzlichen Dank. Vielen Dank, Frau Ministerin Behrens. - Die vierte Zusatzfrage für die AfD stellt die Kollegin Klages. Bitte sehr!

Alle Reden von Daniela Behrens Rede ansehen ↗