Daniela Behrens

Ministerin Behrens. Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich hatte in der Vorbemerkung der Beantwortung dieser Dringlichen Anfrage den Sinn und die Aufgabenstellung des Sicherheitspolitischen Dialoges dargelegt. Wir haben eine dreiteilige Struktur. Wir haben alle sechs Monate den Sicherheitsdialog, bei dem wir mit allen Stakeholdern zusammenkommen, die Ergebnisse miteinander besprechen und uns bestimmten Fragestellungen widmen. Wir haben die Geschäftsstelle in der Staatskanzlei, die das organsiert, und wir haben die Dialogrunden. Damit komme ich zu Ihrer Fragestellung. Natürlich besteht die Herausforderung für uns darin, in allen Bereichen Resilienz aufzubauen. Das ist eine Herausforderung, die uns alle miteinander egal, welche Landesregierung, und egal, von welcher Partei sie gestellt wird verbindet. Wir haben quasi neun Dialogrunden aufgebaut. Die erste ist „Zivile Verteidigung, staatliche Handlungsfähigkeit", von meinem Haus geführt, in der wir uns die Strukturen dort genau anschauen. Wir haben als Zweites „Kritische Infrastruktur und Versorgungssicherheit". Sie wird vom Umweltministerium geführt. Dort schauen wir uns natürlich das Thema Energieversorgungsstrukturen an. Wir haben drittens das Thema „Cybersicherheit und digitale Resilienz", von meinem Haus geführt. Dort schauen wir uns unter anderem Cyberschutz, aber auch andere Sachen an. Wir haben, vom Wirtschaftsministerium geführt, viertens den Bereich „Logistik, Verkehr, militärische Mobilität". Wir schauen uns dort die jeweiligen Strukturen an und gucken, was wir haben und was wir brauchen. Wir haben fünftens, vom Sozialministerium geführt, das Thema „Gesundheitsversorgung und Sanitätsdienst in Krisen". Auch dort geht es darum, dass wir Schwachstellen, aber auch Stärken darstellen. Wir haben Dialog 6 „Ernährung und Bevölkerungsversorgung", geführt vom Landwirtschaftsministerium, in dem es um die wichtige Frage der Ernährungssicherheit geht. Wir haben siebtens, vom Wirtschaftsministerium geführt, das Thema „Wirtschaft und Verteidigungsfähigkeit". Dort geht es darum, wie die Wirtschaft in diesem Bereich eingebunden ist. Wir haben unter Federführung des Wissenschaftsministeriums achtens die Dialogrunde „Forschung, Innovation und Dual Use". Das ist auch wichtig, wenn es um die Frage geht, wie Wirtschaft und Wissenschaft in diesem besonderen Feld zusammenarbeiten. Und die letzte Runde: „gesellschaftliche Resilienz und Desinformation", auch vom Wissenschafts- und Kulturministerium geführt. Darin geht es darum, wie wir angesichts der hybriden Bedrohungslage und angesichts von Desinformationskampagnen die Gesellschaft resilient machen können, damit sie nicht auf Desinformation hereinfällt. Sie sehen also, dass das ein sehr guter Prozess ist, bei dem wir alle Bereiche sehr genau anschauen und prüfen, wo wir Stärken und wo wir Schwächen haben, und die Schwächen wollen wir natürlich abstellen. Herzlichen Dank. Vielen Dank, Frau Ministerin Behrens. - Die fünfte und somit letzte Zusatzfrage für die Fraktion der CDU stellt der Kollege