Daniela Behrens

Das RednerInnenpult gehört Ihnen. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt keinen guten Extremismus. Es gibt überhaupt keine Gründe, Gewalt auszuüben, egal für welches vermeintlich gute politische Ziel. In unserem Land gibt es eine ganz klare Regelung: das Gewaltmonopol des Staates. Das Gewaltmonopol wird …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich komme Ihnen jetzt mit einem vermeintlich sehr drögen Thema, nämlich dem amtlichen Vermessungswesen. Ich kann Ihnen aber sagen, dass es sich zwar dröge anhört, aber überhaupt nicht dröge ist, denn das amtliche Vermessungswesen ist die elementare Grundlage für viele …

Sie haben das Wort. Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich verspreche Ihnen: Bei diesem Punkt wird es etwas spannender als bei dem Punkt eben. Es geht nämlich um das Thema Sicherheitslage in Niedersachsen insgesamt und darüber hinaus. Wir haben in diesem Landtag schon oft darüber gesprochen, dass sich …

Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Lilienthal! Diese Frage können Sie diverse Male wiederholen, die Antwort wird immer die Gleiche sein. Die Antwort haben wir Ihnen schon in der Beantwortung Ihrer Anfrage als Drucksache gegeben, und ich habe sie Ihnen eben vorgetragen: Sofern es hier um Geschäftsgeheimnisse …

Frau Ministerin, bitteschön! Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Lilienthal! Auch hierzu verweise ich auf meine Antwort, die ich Ihnen eben gegeben habe, und auf die Beantwortung Ihrer Kleinen Anfrage. Die Antwort verändert sich nicht mit der Anzahl der Nachfragen. - Danke schön. Vielen Dank. - Der …

Für die Landesregierung antwortet auch hier wiederum die Innenministerin. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Lilienthal, Sie haben ja schon diverse Anfragen was Ihr gutes Recht ist an die Landesregierung zu diversen Themen gestellt. Ich glaube, man kann dieser Landesregierung nicht absprechen, dass sie alle …

Frau Ministerin Behrens wird auch diese Frage beantworten. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Lilienthal, die Auswahl von Kanzleien erfolgt in diesem Bereich nach Bundesregelung und natürlich nach Fachlichkeit. Daher kann ich Ihnen nicht sagen, wie viele Angebote wir eingeholt haben, sondern: Wir haben uns …

Vielen Dank. Frau Ministerin, bitteschön! Sie haben das Wort. - Frau Ministerin Behrens hat jetzt das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Kosten des Verfahrens richten sich nach den außergerichtlichen und gerichtlichen Verfahrensständen. Ansonsten verweise ich auf meine Beantwortung, die ich Ihnen eben …

Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Zur Beantwortung der Dringlichen Anfrage war eine kurzfristige Abfrage aller Ressorts, der Staatskanzlei und der jeweiligen nachgeordneten Geschäftsbereiche erforderlich. Aufgrund dieser umfangreichen Beteiligung zahlreicher Landesbehörden innerhalb …

Frau Behrens! Herzlichen Dank. - Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Das Vertrauen der Menschen in den öffentlichen Dienst ist mitentscheidend für unsere Demokratie. Das Vertrauen in die niedersächsischen Behörden ist in Niedersachsen groß, und das auch zu Recht, meine Damen und Herren. Unsere Beschäftigten machen jeden …

Sport und Digitalisierung über die Entscheidung des Landgerichts Göttingen im „Fall Friedland" Vielen Dank für die Möglichkeit, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, ich will Sie nicht lange von Ihrer Mittagspause abhalten. Ich sehe es nur als meine Pflicht an, Ihnen kurz mitzuteilen, was gerade auch über die Medien gemeldet …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die mutmaßliche Tötung von Liana K. war ein schreckliches Ereignis, und meine Gedanken ich denke, unser aller Gedanken sind bei der Familie und den Freunden. In die Trauer mischt sich auch weiterhin das Unverständnis über eine derartige Tat. Ich habe …

Frau Ministerin, Sie können eine Frage beantworten. Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Bothe, die Zahlen haben wir nicht parat. Wir können sie Ihnen aber gerne im Ausschuss nachliefern. Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die erste Zusatzfrage für die CDU-Fraktion kommt von