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Daniela Behrens

SPD 28.01.2026 2:15 min Tagungsabschnitte 19/31

Dienen die Sicherheitspolitischen Dialoge der Landesregierung der PR des Ministerpräsidenten oder der Resilienz niedersächsischer Gesundheits- und Sicherheitsstrukturen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bock, das ist in der Tat eine entscheidende und wichtige Frage: Wie stellen wir uns in der Bevölkerung mit diesem Bedrohungsszenario und mit dem Thema „Kann ich für ein paar Tage ohne Hilfe von außen als Familie, als Privatperson klarkommen?" auf? Das ist ja die Frage, die dahintersteht. Ich nehme wahr und Sie wahrscheinlich auch, dass in der Gesellschaft die Bereitschaft, sich mit diesem wirklich schwierigen Thema auseinanderzusetzen, unterschiedlich ausgeprägt ist. Ich glaube, viele machen sich Sorgen und wollen sich mit einer möglichen Bedrohungslage gar nicht beschäftigen, die wir mit dem OPLAN Deutschland ja diskutieren. Manche tun das, und ich glaube, der sehr, sehr schwierige Vorfall in Berlin hat die Sensibilität in der Bevölkerung dafür auch noch mal vergrößert. Da wir möchten, dass sich die Bevölkerung mit diesem Thema auseinandersetzt, sodass jeder weiß, was persönlich getan werden muss, wenn keine Hilfe da ist, weil sich die Stellen um andere Sachen kümmern, werden wir in diesem Jahr als Land Niedersachsen eine Bevölkerungsschutzkampagne durchführen und mit allen in der Gesellschaft und der Bevölkerung darüber diskutieren: Was tun Feuerwehr, Hilfsorganisationen und Katastrophenschutzorganisationen? Was muss ich aber auch selber zu Hause tun, um mich selber resilient zu machen? Denn das Thema resiliente Gesellschaft weist als erste Säule auf, was wir miteinander organisieren, aber dazu gehört auch die zweite Säule der privaten, der persönlichen Verantwortung. Und weil wir das Gefühl haben, dass wir mehr in der Gesellschaft darüber sprechen müssen, führen wir eine Bevölkerungsschutzkampagne durch. Ich erwarte mir von dieser Bevölkerungsschutzkampagne wichtige Informationen für die Bevölkerung, ich erwarte mir eine gute Debatte zu diesem wirklich schwierigen Thema, und ich erwarte mir dadurch mehr Kenntnis auch in der Bevölkerung, mit diesem Thema umzugehen. Und Sie wissen: Wir sind das einzige Bundesland, das schon jetzt einen Notfall-Monitor aufgelegt hat, bei dem man sich jeden Tag über das, was im Land los ist und welche Probleme es gibt, informieren kann. Das Thema Bevölkerungsschutzkampagne wird diesen Faden aufnehmen und in diesem Jahr sicherlich dafür sorgen, dass wir auch in der Bevölkerung mehr Resilienz im Umgang mit schwierigen Lagen haben werden. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Ministerin. - Die dritte Zusatzfrage für die AfD stellt wiederum die Kollegin Klages.

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