Daniela Behrens

Frau Ministerin Behrens, bitteschön! Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Resilienz, ein wichtiges Thema dieser Zeit, bildet den Abschluss des heutigen Plenartages. Ich finde es sehr gut, dass man bei allen Unterschiedlichkeiten, die man auf der einen oder anderen Seite hat im Grunde gemeinsam der Meinung ist, dass Resilienz ein Thema ist, das uns über alle Ebenen, über alle Zuständigkeiten hinweg sehr beschäftigt. Denn wir haben eine hybride Bedrohungslage, die sich unterschiedlich auswirkt. Und damit müssen wir umgehen. Das beinhaltet der Begriff Resilienz. Insofern war, finde ich, die intensive Beratung im Ausschuss sehr hilfreich, und ich finde es auch richtig, dass die Regierungsfraktionen die wichtigen Hinweise aus der Ausschussberatung aufgenommen und in einen wegweisenden, weiterentwickelten Antrag gepackt haben, der uns als Landesregierung sehr hilft, mit dem Thema Resilienz umzugehen. Und zu sagen, dass die Landesregierung nicht handelt, ist schon eine steile These, die man nur aufrechterhalten kann, wenn man die Augen verschließt, Herr Wille. Wenn ich Sie kurz darauf hinweisen darf: Oppositionsanträge sind immer gut, aber wichtig ist, was man tut, wenn man in der Regierung ist. Und ich darf Sie leider daran erinnern, dass wir unter der SPD/CDU-geführten Regierung kein Brandschutzgesetz hinbekommen haben. Wir haben das mit der Gleichstellung der Übungsleitenden, der ehrenamtlich Engagierten, der Kinder- und Jugendbetreuer erst unter Rot-Grün hinbekommen. Und beim Thema Helfergleichstellung gibt es in einem einzigen Bereich einen Unterschied, und zwar bei der Situation der Jugendbetreuer. Wir haben im Brandschutzbereich bzw. bei den Feuerwehren eine Regelung bekommen, in den anderen Bereichen noch nicht. Aber ansonsten haben wir eine komplette Helfergleichstellung. Das wurde Ihnen in diversen Anhörungen und Unterrichtungen schon mitgeteilt. Aber erzählen Sie das ruhig weiter, Herr Wille. Vielleicht wollen Sie das auch gar nicht verstehen. Wenn man sich anschaut, was diese Landesregierung in den letzten Jahren getan hat, kann man zum Beispiel sehen, dass wir die sehr intensive Situation des Weihnachtshochwassers sehr gut miteinander hinbekommen haben, übrigens dank vieler ehrenamtlicher Menschen. Frau Ministerin Behrens, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Marzischewski-Drewes zu? Nein, keine Zwischenfrage der AfD. Schauen Sie sich an, wie beim Weihnachtshochwasser miteinander gearbeitet worden ist! Sie werden dann auch feststellen, dass wir im Nachgang des Weihnachtshochwassers bereits über 15 km mobile Hochwasserschutzsysteme angeschafft haben. Wir haben Sandsackfüllmaschinen und leistungsstarke Hochdruckpumpen angeschafft. Alles das, was uns in Niedersachsen beim Weihnachtshochwasser gefehlt hat, haben wir inzwischen. Niedersachsen kann Krise, und das ist gut, aber es reicht nicht mit Blick auf das Thema Resilienz. Wir brauchen weiterhin Investitionen in den Katastrophen- und Brandschutz. Das leisten wir mit Landesmitteln, und das leisten wir mit dem Sondervermögen. Über 20 Millionen Euro werden durch das Sondervermögen in den Bereich des Katastrophenschutzes fließen. Und wir werden mit dem Bund natürlich auch weiter über Zivilschutz sprechen. Die Forderungen, die die Regierungsfraktionen hier aufgenommen haben, sind die Forderungen aller Länder, die auch bei der IMK beschlossen worden sind. Dahinter könnten Sie sich eigentlich versammeln, liebe CDU. Deswegen verstehe ich auch nicht, warum Sie den Bund aus der Verantwortung lassen wollen. Wir haben eine Verantwortung für den Zivilschutz, aber der Bund auch, und er muss sie endlich auch übernehmen. Darauf warten wir in der IMK seit vielen Jahren. Deswegen bin ich sehr dankbar, dass die Regierungsfraktionen uns hier noch einmal den Rücken stärken. Um es klar zu sagen: Katastrophenschutz, Zivilschutz, resiliente Gesellschaft ist Mannschaftssport, und zu diesem Mannschaftssport gehört auch der Bund. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.