Daniela Behrens

Vielen Dank. - Die Innenministerin antwortet. Bitte sehr! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der OPLAN Deutschland der Bundeswehr ist als geheim eingestuft. Das macht auch Sinn; denn er ist eine Antwort auf eine militärische Bedrohung. Die Gespräche, die die Bundeswehr mit betroffenen Kommunen, mit betroffenen Behörden, mit betroffenen Unternehmen führt, führt sie vertraulich. Wir bemerken aber natürlich die Unruhe in den Kommunen. Natürlich versetzen die Bedeutung des OPLAN und die Bedeutung der Bedrohung alle in Unruhe. Alle fragen sich: Was passiert eigentlich mit meinem Landkreis, mit meiner Behörde? Was muss getan werden? Das ist schwierig zu debattieren, wenn ein wesentliches Dokument als geheim eingestuft ist. Deswegen hat die Bundeswehr zugesagt und diese Zusage inzwischen auch erfüllt -, eine VS-eingestufte Zusammenfassung des OPLAN Deutschland zu liefern, natürlich mit allen entsprechenden Beschränkungen. Dieses VS-eingestufte Dokument ist sowohl der Landesregierung und den Ministerien als auch den Katastrophenschutzbehörden inzwischen zugegangen. Daraus ergeben sich, glaube ich, weitere Hinweise. Aber natürlich liegt der Landesregierung keine Liste der Bundeswehr vor, mit welchen Kommunen und Behörden man welche Gespräche führt. Das würde keinen Sinn machen. Vielen Dank. Vielen Dank. - Die erste Zusatzfrage aus der Fraktion der AfD