Ulf Thiele

Sie haben die großzügigen vier Minuten. Herzlichen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Wer die Pressekonferenz vorhin gesehen hat, wird sich gewundert haben, denn es war über mehrere Stunden angekündigt worden, es gebe eine Einigung, die Dinge seien geklärt. Dann sieht man aber eine Pressekonferenz des Bundeskanzlers, …

Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Frau Beckmann und auch Herr Raulfs, Sie feiern sich hier gerade ab für eine angebliche Lösung, die wir noch gar nicht wirklich kennen können, für ein Riesenproblem, das Sie mit einem fulminanten Verfassungsbruch dieser Republik über Wochen hinweg zugemutet haben. Das ist doch wohl ein Unding! …

Wort. 90 Sekunden. Bitte! Frau Präsidentin! Herr Lilienthal, mein Eindruck ist: Sie haben es irgendwie nicht so ganz mit der Wahrheit. Haushaltsberatungen laufen in diesem Haus immer so - zumindest haben wir das so gehandhabt -, dass es Änderungsvorschläge zum Haushaltsplanentwurf der Regierung nicht nur von den die Regierung tragenden …

Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Ich will mich zunächst dem Dank, der geäußert wurde, anschließen - zunächst in Richtung des Finanzministeriums. Hier wurde zuvorderst Frau Wethkamp, Abteilungsleiterin I, genannt. Ich glaube, ich verrate kein Geheimnis, dass es nicht nur für Frau Keuneke, der ich hiermit ebenfalls danke - und …

kann man das Mikrofon tatsächlich schalten, wenn es hier unten im Saal nicht geht. Ich habe den Knopf gar nicht gedrückt, Frau Präsidentin. Ich schwöre. Danke für die Möglichkeit zur Zwischenfrage. Herr Lühmann, ich wollte Sie fragen, ob Ihnen aufgefallen ist, dass der Haushaltsantrag der CDU-Fraktion auf den Empfehlungen des Ausschusses …

Ja, gerne. Herr Kollege Thiele, Sie haben das Wort. Das Mikrofon funktioniert. - Frau Präsidentin, herzlichen Dank. Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Herr Finanzminister, würden Sie zur Kenntnis nehmen, dass die vergangene Landesregierung mit dem Finanzminister Reinhold Hilbers und dem Wirtschaftsminister Bernd Althusmann …

Herzlichen Dank. Jetzt ist die Uhr auch wieder da. Frau Präsidentin! Ich will damit beginnen, dass ich eine Verwirrung beim Kollegen Lilienthal bezüglich inhaltlicher Dinge kurz aufkläre. Herr Lilienthal, ich hatte den Eindruck, dass Sie in der Debatte vorhin eines nicht gesehen haben: dass Haushaltsänderungsvorschläge, die in den …

Es ist an. Ja? - Ah! Wunderbar! Ich hoffe, ich komme hier gleich lebend wieder raus. Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass Sie gerade in Ihrer Rede den Eindruck erweckt haben, die Krise sei beendet, frage ich: Sind Sie mit uns der Meinung, dass insbesondere die mittelständische Wirtschaft, aber auch weite Teile der Industrie momentan …

Ja! Sorry, Frau Präsidentin, ohne Sie geht das nicht. Danke, dass Sie die Zwischenfrage, zu der Sie angeregt haben, zugelassen haben. Tatsächlich war Ihre Bemerkung gerade missverständlich. Wir haben uns gefragt, ob Sie als SPD-Fraktionsvorsitzender und Ihre Fraktion jetzt für die Beschränkung dieser Funktion auf der Bezahlkarte sind, um …

Alles gut. - Herr Präsident! Recht vielen Dank für die Möglichkeit. Nachdem Sie gerade ‑ einleitende Bemerkung ‑ die Initiative der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern im Bundesrat in höchsten Tönen gelobt haben, frage ich Sie: Haben Sie Informationen darüber, wie das Abstimmungsverhalten der Niedersächsischen Landesregierung …

Ja. Sorry, das hörte sich von der Tonlage anders an. Frau Präsidentin! Herzlichen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich wollte auf Ihre Bemerkung von gerade eben bezüglich der letzten Legislaturperiode zurückkommen. Können Sie vor dem Hintergrund, dass Sie uns gerade eine Vorhaltung gemacht haben, erklären, warum die damalige …

(Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Herr Raulfs, zunächst einmal: Sie haben jetzt mehrfach behauptet, dass von unserer Seite zu unterschiedlichen Punkten keine Konzepte vorgelegt worden wären. Ich weise das ausdrücklich zurück. Wir sind in einigen Punkten, in einigen politischen Fragestellungen erkennbar …

Ja, sehr gerne. Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Nur interessehalber: Vor dem Hintergrund, dass zumindest nach meiner Kenntnis ein Gesetzeswerk wie die Strompreisbremse regelmäßig zunächst im Kabinett und dann im Deutschen Bundestag beschlossen werden muss: Können Sie uns erklären, welche Minister Ihrer Partei Teil der …

Bitte schön! Bitte schön! Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass Sie gerade erklärt haben, dies sei das Prinzip Hoffnung: Können Sie dem Parlament erklären, wie aus der Soforthilfe, die mit dem ersten Nachtrag 2023 beschlossen wurde, die dort für Härtefallfonds etatisierten 50 Millionen Euro, …

Die CDU-Fraktion hat eine Restredezeit von 3:41 Minuten. Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Erstens. Zum Thema Breitbandförderung hat unser Fraktionsvorsitzender, Sebastian Lechner, sehr intensiv und zutreffend ausgeführt. Ich will allerdings noch einmal deutlich machen, warum wir diesen Antrag in diesem Plenarsitzungsabschnitt …

Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Zunächst einmal: Herr Willeke, der Breitbandatlas des Breitbandzentrums Osterholz weist im Klappergarten in Liebenburg exakt eine einzige angeschlossene Adresse aus. Möglicherweise wohnt da Ihr Bekannter, von dem Sie Ihr Wissen haben. Der Rest der Straße ist knallrot. - Das lassen Sie mal den …

(Rednerwechsel) Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Ich habe mich gemeldet, Herr Dr. Hoffmann, weil Sie so deutlich gesagt haben, wie gut es sei, dass dieser Haushalt verfassungskonform sei, dass andere ganz andere Probleme hätten und dass die Schuldenbremse eingehalten werde. Ich weiß nicht, ob Sie schon in das …

Ich gebe Ihnen genau das, was vorgeschrieben ist: drei Minuten. (Rednerwechsel) Danke sehr. - Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Ich hatte gedacht, Herr Hoffmann wollte noch reagieren. Ich habe mir das Haushaltsgesetz angesehen. Sebastian Lechner hat gerade schon in vielen Punkten deutlich gemacht, wo wir Defizite und …

Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren. Wir beginnen mit der Lesestunde. Die Dringliche Anfrage der CDU-Fraktion trägt den Titel „Nutzung heimischer Erdgasvorkommen - wie positioniert sich die Landesregierung zur geplanten Erdgasbohrung im Wattenmeer?“ Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, eine damit …

Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Anfang Juni hat der Minister für Umwelt des Landes Niedersachsen sinngemäß erklärt, er wolle neue Erkenntnisse zu einem jetzt entdeckten und artenreichen Riff vor Borkum in das Genehmigungsverfahren einführen. Dazu frage ich die Landesregierung: Welche konkreten eigenen Erkenntnisse und …