Ulf Thiele

Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Zunächst einmal: Herr Willeke, der Breitbandatlas des Breitbandzentrums Osterholz weist im Klappergarten in Liebenburg exakt eine einzige angeschlossene Adresse aus. Möglicherweise wohnt da Ihr Bekannter, von dem Sie Ihr Wissen haben. Der Rest der Straße ist knallrot. - Das lassen Sie mal den Präsidenten entscheiden. Meine Damen, meine Herren! Im Übrigen würde ich gerne zu Frau Liebetruth wie folgt Stellung nehmen. Sie haben gerade die kommunalen Spitzenverbände angesprochen. Also, in der Anhörung hat sich ein sehr klares Bild ergeben. Alle Angehörten, die MHH, die UMG, die European Medical School, das Landvolk, die Landesjägerschaft und die kommunalen Spitzenverbände haben unisono die Punkte, die wir in unserem Nachtragshaushalt angesprochen haben, inhaltlich ausnahmslos unterstützt. So viel Rückenwind habe ich in einer Anhörung selten erlebt. Die kommunalen Spitzenverbände haben Ihnen, Frau Liebetruth, allerdings ins Stammbuch geschrieben, dass diese Landesregierung ihre Prioritäten neu setzen muss, weil sie in großer Sorge darüber sind, was im Haushalt 2024 auf dem Rücken der Kommunen passieren wird. Machen Sie sich keine Sorge um die Rücklage! Das haben wir im Ausschuss diskutiert. Sie werden mit dem Jahresabschluss 2023 über die sogenannte Soforthilfe, die in wesentlichen Teilen nicht ausgezahlt wird, so viel Geld in die Rücklage zurückbekommen, dass das unseren Nachtragshaushalt ‑ doppelt und dreifach ‑ überkompensieren würde. Herzlichen Dank.