Ulf Thiele

Bitte schön! Bitte schön! Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass Sie gerade erklärt haben, dies sei das Prinzip Hoffnung: Können Sie dem Parlament erklären, wie aus der Soforthilfe, die mit dem ersten Nachtrag 2023 beschlossen wurde, die dort für Härtefallfonds etatisierten 50 Millionen Euro, die bisher nicht abgerufen wurden, bis zum Rest des Jahres noch abgerufen werden sollen, und wie aus den von der Landesregierung etatisierten insgesamt 200 Millionen Euro für KMU-Hilfen ‑ von denen so gut wie gar nichts abgeflossen ist, auch in der nächsten Förderrunde ist so gut wie nichts abgeflossen, sodass die Summe vom Wirtschaftsminister übrigens nur noch teilweise eingestellt wurde ‑ bis zum Jahresende noch eine Summe abfließen soll, die eine Größenordnung von 100 Millionen Euro übersteigt? Wenn Sie uns das sagen können, dann können Sie begründen, dass wir über das Prinzip Hoffnung reden. Herzlichen Dank. Sehr geehrter Herr Thiele, ich habe eine Glaskugel auf meinem