Ulf Thiele

Wort. 90 Sekunden. Bitte! Frau Präsidentin! Herr Lilienthal, mein Eindruck ist: Sie haben es irgendwie nicht so ganz mit der Wahrheit. Haushaltsberatungen laufen in diesem Haus immer so - zumindest haben wir das so gehandhabt -, dass es Änderungsvorschläge zum Haushaltsplanentwurf der Regierung nicht nur von den die Regierung tragenden Fraktionen, sondern auch von den Oppositionsfraktionen gibt. Und wir als Christdemokraten haben sehr rechtzeitig einen Änderungsvorschlag zu dem Haushaltsplanentwurf der Landesregierung eingereicht. Das, was Sie hier gerade behauptet haben, war insofern schlicht falsch, und das weise ich zurück. Richtig ist, dass wir den gleichen Vorschlag, ergänzt um die Notfallreserve, dann als Antrag ein zweites Mal eingebracht haben, damit wir auch in diesem Plenum darüber abstimmen können. Sie hingegen haben es nicht hinbekommen, vor diesem Plenum in den Haushaltsberatungen des Ausschusses auch nur eine Andeutung davon zu geben, welche politischen Vorstellungen Sie haben - genauso wenig hat es Ihr Fraktionsvorsitzender hier gerade hinbekommen, auf Ihren Haushaltsantrag einzugehen. Der ist nämlich in Wahrheit das Papier nicht wert, auf dem er steht. Herzlichen Dank.