Ulf Thiele

(Rednerwechsel) Ja. (Rednerwechsel) Bitte, Herr Thiele! (Rednerwechsel) Herzlichen Dank, meine Damen, meine Herren! Vor dem Hintergrund des gerade Gesagten, dass es in diesem Jahr weiterhin Geld geben wird, würde ich von Herrn Minister Meyer gern wissen, ob es richtig ist, dass der Haushaltstitel ausgeschöpft ist, und ‑ wir alle wissen, …

Vielen Dank, Herr Kollege Watermann. - Der Kollege Thiele möchte erwidern. Bitte schön! Ulf Thiele (CDU): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Watermann, herzlichen Dank. Ich will Ihnen zwei Dinge sagen. Das eine ist: Bei der Konzeptionierung eines Haushaltes so habe ich das zumindest gelernt müssen Fachminister, die mit …

Thiele von der CDU-Fraktion das Wort. Bitte schön! Ulf Thiele (CDU): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Die Finanzierung des Haushaltsantrags der CDU-Landtagsfraktion ist jetzt mehrfach angesprochen worden. Ich will für Klarheit sorgen. Ich habe der Presse entnommen, dass Herr Tonne gesagt hat, wir würden jetzt investive Mittel …

Minuten. Bitte schön! Ulf Thiele (CDU): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Zunächst das wird Sie nicht verwundern möchte ich hier zu Protokoll geben, dass die die Regierung tragenden Fraktionen ihr Versprechen aus dem letzten Plenum, ein ordentliches Beratungsverfahren zum Nachtragshaushalt durchzuführen, gebrochen haben. Unser …

- Herr Kollege Thiele möchte antworten. Anderthalb Minuten, bitte schön! Ulf Thiele (CDU): Sehr gerne. - Herr Dr. Hoffmann, ich wiederhole: Zum Prozess der Regierungsbildung gehört, dass man an der einen oder anderen Stelle Personal braucht. Die Wahrheit ist allerdings auch: Sie haben diesen Nachtragshaushalt im Wesentlichen - ansonsten …

Vizepräsident Jens Nacke: Bitte schön, Herr Thiele! Sie haben das Wort. Ulf Thiele (CDU): Herr Präsident! Danke schön, Frau Viehoff. Ich habe, ehrlich gesagt, sogar zwei. Die erste Frage: Sind Sie mit mir einer Meinung, dass wir beide uns bei den Zwischenrufen gar nichts geben? (Heiterkeit bei der CDU und bei den GRÜNEN sowie Zustimmung …

Ulf Thiele (CDU): Erstens zur Wohnungsbaugesellschaft: Uns ist fünf Jahre lang von unserem damaligen Koalitionspartner suggeriert worden, man habe eine Idee, man habe ein Konzept, man wisse, wie das geht. - Jetzt, wo Sie es umsetzen wollen und es im Koalitionsvertrag verankert ist, wo wir nicht mehr Nein sagen können - was wir wieder …

(Beifall bei der CDU) Ulf Thiele (CDU): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Herr Raulfs, Herr Dr. Hoffmann! Herr Dr. Hoffmann, ich muss sagen, das war wenigstens ehrlich. Bei Herrn Raulfs habe ich mir gerade die ganze Zeit die Frage gestellt, über welchen Haushalt er redet. Über den, der uns hier zur Beratung vorliegt, nicht, weil …

Ulf Thiele (CDU): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Vor dem Hintergrund, dass der Herr Sozialminister gerade ausgeführt hat, dass die Insolvenzberatung momentan besonders beansprucht wird - der Hintergrund scheint ja offensichtlich die wirtschaftliche Lage zu sein -, frage ich die Landesregierung, warum sie bei allen …

Vizepräsidentin Sabine Tippelt: Gut. Bitte, Herr Thiele! (Carina Hermann [CDU]: So muss das laufen, Frau Tippelt!) Ulf Thiele (CDU): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Schulz-Hendel, ich muss jetzt einmal vorwegsagen, dass ich auf einen Punkt zurückkommen muss, der inzwischen drei Minuten her ist. (Djenabou Diallo-Hartmann [GRÜNE]: …

Christian Meyer, Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz: Ja. Vizepräsidentin Barbara Otte-Kinast: Vielen Dank. Jetzt hat Herr Thiele das Wort. Ulf Thiele (CDU): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister, danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Vor dem Hintergrund, dass Sie gerade erklärt haben, dass Sie mindestens eine …