Marc Reinhardt

Sehr geehrte Kollegin Oehlrich, ich habe ja nicht gesagt, dass er gestern Abend fertig geworden ist. Ich habe nur gesagt, dass es gestern oder heute Nacht, glaube ich, so hat es jemand gesagt, begonnen wurde (Zuruf von Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und dann im Laufe des Tages fertiggestellt wurde. Ich habe ja nur gesagt, es wäre …

Nö!

Frau Oehlrich, ich mache so was ungern. Ich muss es ablehnen, weil wir ja nur 25 Minuten haben. Gerne, wenn wir denn beim nächsten Mal die volle Zeit haben. Sie dürfen aber das Mittel der Kurzintervention nutzen. Was der Kompromiss – von zweieinhalb Wochen war es ja, glaube ich – mit Anhörung bedeutet, haben wir ja auch in dieser …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ja, ich will mich auch kurz zum Verfahren äußern. Ich habe ja gedacht, als wir die Auseinandersetzung hatten, wie gehen wir hier im Landtag im Finanzausschuss mit dem Nachtragshaushalt um, dass man das eigentlich nicht mehr toppen kann. Ich wurde heute eines …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der geneigte Leser fragt sich natürlich, was das hier soll. So ein bisschen fühlt man sich an frühere Zeiten erinnert: „Für Frieden und Sozialismus: Seid bereit!“, und alle sind für den Frieden. Was das hier für einen Neuigkeitswert heute hat, nachdem die SPD ja im November bereits …

Ja, sehr geehrter Herr Krüger, ein bisschen verwirrt bin ich denn schon. (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Am Montag hat der Kreistag des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte seinen Haushalt für 2023 verabschiedet, Frau Julitz war dabei, hat auch für die SPD-Fraktion gesprochen. In diesem Haushalt ist vorgesehen, dass nächstes …

Sehr geehrte Damen und Herr… Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Schult, ich weiß nicht, ob das eben eine Bewerbung als Pressesprecher bei uns war, wenn Sie anfangen, hier unsere Pressemitteilungen vorzulesen. Ich würde aber schon mal sagen, da würden wir auf eine Einstellung verzichten wollen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch in dem vorliegenden Landesfinanzbericht hat der Landesrechnungshof wieder zahlreiche Empfehlungen abgegeben, wie die Regierung und wie auch die Haushaltsdurchführung besser gelingen kann und wo Missstände vorliegen. Aber wie schon beim Bericht vom Jahr 2021 ist das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fraktionen von FDP und CDU legen Ihnen ein Gesetz zur Änderung des Glücksspielstaatsvertragsausführungsgesetzes, das wir hier im Jahr 2021 schon beschlossen haben, vor. Worum geht es in dem Gesetz? Wir haben das ja, die Thematik Glücksspiel hier schon öfter mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben das ja schon in der Ersten Lesung gesagt, dass sich zahlreiche Maßnahmen in diesem Gesetz auch in der Praxis bewährt haben. Ich will dabei nur die hybriden Sitzungen von Ausschüssen in Stadt- und Gemeindevertretungen oder auch in Kreistagen nennen. Ich nenne …

Sehr geehrte ... Oh! (Der Saaldienst reicht ein Glas Wasser.) Gut reagiert! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Nachtragshaushalt liegt uns eigentlich – und viele haben das gesagt – ja relativ kurzfristig nun heute vor. Auch darum, zentraler Punkt ist – Herr Barlen ist ja eben auch lang und breit …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hier bleibt mir nichts anderes übrig, Herr Krüger, als zu sagen, das Sein bestimmt hier scheinbar das Bewusstsein. Und wir haben das eben erlebt, weil Herr Krüger hat ja aus Runden gesprochen, wo die wenigsten von uns dabei waren, wo er seine Einschätzung wiedergegeben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Minus 43.331 Euro, minus 74.435 Euro, minus 618.780 Euro, minus 3,8 Millionen – was wollen uns diese Zahlen sagen? (Zuruf von Thomas Krüger, SPD – Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD) Zunächst die Kleinstadt Penkun, sie hat nächstes Jahr 43.331 Euro weniger in der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt nichts Gutes, außer man tut es. Mit diesem Spruch würde ich Sie zunächst ein wenig in die Geschichte der Kommunalpolitik in Mecklenburg-Vorpommern mitnehmen. Es waren die Aufbaujahre, die 90er-Jahre, oder auch zu Beginn der 2000er-Jahre, da hieß das Ganze noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben ja schon öfter über den MV-Schutzfonds gesprochen. Ich glaube, bei keinem Thema ist es wichtiger, dass die Regierung ordentlich kontrolliert wird. Da komme ich zum Schluss dann noch mal zu. Ich will aber gleich vorwegsagen, dass wir bei den beiden Punkten, wo …

Sehr geehrter Herr Minister! Lieber Herr Butzki, der Minister hat wie immer seine Redezeit überschritten. Insofern haben wir noch etwas Redezeit. Da die Aussagen von Minister Backhaus eben wenig überzeugend sowohl auf die Nachfrage von Frau Schlupp als auch von Herrn Renz waren und sich uns absolut nicht erschließt, wie man ausschreiben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben ja tatsächlich in der Ersten Lesung die Argumente schon weitgehend ausgetauscht. Der Innenminister hat es eben auch gesagt. Wir haben auch damals schon gesagt, es liegt ja die Verfassungsbeschwerde von Schwerin und Rostock vor. Wahrscheinlich wird sie aber …

Es gibt sicherlich in jedem Alter, wahrscheinlich auch bei 40- oder – wie bei Ihnen – über knapp 50-Jährigen gibt es sicherlich auch Leute, (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) die das Wahlrecht sicherlich nicht so wahrnehmen, wie Sie es wollen. Aber dort ist das ja eine andere Frage. Das ist ja gelebte Praxis seit …

Ja.

Vielen Dank für diese Frage, Herr Krüger! Das ist, man könnte fast in den letzten Tagesordnungspunkt zurückgehen. Hier haben Sie gerade mir etwas suggeriert. Also Sie haben nicht zugehört, was ich gesagt habe. Sie haben nur das verstanden, was Sie verstehen wollen. Das habe ich mitnichten gesagt. Ich habe gesagt sowie auch der Präsident …