Bettina Martin

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mecklenburg-Vorpommern hat sich zu einem leistungsfähigen Standort für unsere Hochschulen, für die Wissenschaft und Forschung entwickelt, und, wir haben es vorhin ja schon diskutiert, unsere Hochschulen sind wichtige Arbeitgeber in der Region, …

Ja, es lohnt sich auch, weil die Hochschulen in der Tat die Motoren der Innovation sind. Und das lohnt sich, darüber zu diskutieren im Hohen Haus. Sie stoßen Transformationsprozesse an und gestalten sie mit. Sie bilden die in Zukunft so dringend benötigten Führungs- und Spitzenkräfte aus. Und sie eröffnen nicht zuletzt wichtige …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern sind zentral wichtig für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Gerade in Zeiten dieser tiefgreifenden Veränderungsprozesse in fast allen gesellschaftlichen Bereichen kommt ihnen eine ganz besondere Bedeutung zu. Sie …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich könnte es mir jetzt leicht machen und es ablehnen, mich als Landesministerin über Fragen der Außenpolitik zu äußern. Ich werde auch nicht in Brüssel, so, wie Sie es gerade suggeriert haben, über diese Frage abstimmen können. Aber, (Jan-Phillip Tadsen, …

Auch das habe ich öffentlich getan. Ich halte es für sehr, sehr schwierig, wenn man angesichts der Situation in Klütz und dessen, was dort passiert ist, ich halte es auch nach wie vor für einen Fehler, dass Michel Friedman ausgeladen worden ist, aber ich halte es auch für einen Fehler, dass Klütz und die Klützer und auch die …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Herr Stein! Vielleicht hätten Sie sich mal genau anschauen sollen, was ich gesagt habe und wie ich zitiert habe. Da ist ein bisschen der Unterschied zwischen Konjunktiv und Indikativ. Ich kann es Ihnen gerne mal vorlesen. Es ist – und dazu stehe ich nach wie vor –, es ist ein „verheerendes Zeichen“, …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf schaffen wir ein modernes und ein zeitgemäßes Denkmalschutzgesetz in Mecklenburg-Vorpommern – ein Gesetz, das unser kulturelles Erbe schützt, das nicht nur die Geschichte bewahrt, sondern auch die Weichen für die Zukunft …

Ich komme dazu gleich. (Der Abgeordnete René Domke spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Lassen Sie mich ein paar Dinge richtigstellen. Zum einen ist das geltende Straf- und Aufsichtsrecht, weil es ist sehr viel über Strafrecht in Ihrem Antrag die Rede, notwendig, verhältnismäßig und kompetenz- wie grundrechtskonform, gerade auf die …

Das einzige konkrete Beispiel, das Sie für diese Behauptungen anführen, ist aus meiner Sicht nicht geeignet: die Entscheidung des NDR, die Moderatorin Julia Ruhs nach den drei Pilotsendungen des Formats KLAR, (René Domke, FDP: Was sagen Sie zu Chatkontrollen?) das gemeinsam mit dem „Bayerischen Rundfunk“ läuft, gegen eine andere …

Das einzige … (Sebastian Ehlers, CDU: Geschwurbel, ist so.)

Unglaublich!

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es tut mir sehr leid, sehr geehrter Herr Domke, aber in diesem Antrag werfen Sie nun wirklich alles durcheinander. (René Domke, FDP: Aha!) Ich habe es wohl verstanden, dass Ihr eigentliches Ziel ist, die Meinungsfreiheit zu stärken, doch mit diesem Antrag …

Wir haben im Moment keine weiteren Ambitionen, dieses Thema weiterzuverfolgen.

Also in der Tat hat das Land Mecklenburg-Vorpommern keine Hymne als offizielles Landessymbol. Die Einführung einer Hymne wäre ein Rechtsakt. Das ist, glaube ich, klar. Ich glaube, Sie sprechen auf das „Wo die Ostseewellen trecken an den Strand“ an, was wir dort ja gehört haben, das wird öfter mal gesungen, oder das „Pommernlied“, beides …

So ist das. Wir haben, wie Sie wissen, in der Corona-Zeit – früher betrug der Kinokulturpreis insgesamt 30.000 Euro –, wir haben den ja in der Corona-Zeit auf 100.000 Euro angehoben, um die Kinos eben in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen, und haben uns entschlossen, diese angehobene, in der Corona-Zeit, in der Krisenzeit angehobene …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Damm, die Ausschreibung ist bereits draußen. Sie ist veröffentlicht. Das wissen auch die Kinos. Die Bewerbungen laufen ein und die Einladung und das „Save the Date“ für die Vergabe des Kinokulturpreises ist auch bereits versendet worden, und …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich werde jetzt gar nicht groß auf den Inhalt eingehen, weil ich glaube, wir werden noch genug Zeit haben zu debattieren über die Finanzierung der Hochschulen bei uns im Land. Ich möchte nur eine Behauptung widerlegen oder zumindest dem widersprechen, die …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist ein prioritäres Ziel der Landesregierung, den Hochschulen unseres Landes die bestmöglichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass sie ihre Leistungs- und Innovationsfähigkeit auch und gerade in diesen finanziell herausfordernden Zeiten …

Ich verspreche, ich mache es kurz. Ich weiß, es ist Freitag, fast Abend. Es gibt nur drei Sachverhalte, die ich hier noch mal aufklären möchte, (Harry Glawe, CDU: Kurz und knapp, fertig!) weil sie einfach falsch dargestellt wurden. Erstens. Es hätte ein Geheimgremium gegeben, was ohne Beteiligung der Hochschulen getagt hätte. (Torsten …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mal einsteigen mit der Bitte, dass wir unseren Forschungs- und Wissenschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern nicht weiterhin schlechtreden. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke – Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hat ja auch keiner …