Bettina Martin

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Herr Stein! Vielleicht hätten Sie sich mal genau anschauen sollen, was ich gesagt habe und wie ich zitiert habe. Da ist ein bisschen der Unterschied zwischen Konjunktiv und Indikativ. Ich kann es Ihnen gerne mal vorlesen. Es ist – und dazu stehe ich nach wie vor –, es ist ein „verheerendes Zeichen“, wenn, wie berichtet wird in der Presse, die Verantwortlichen sich „durch die Annahme möglicher Proteste aus der rechtsextremen Ecke einschüchtern lassen und in vorauseilendem Gehorsam“ – in vorauseilendem Gehorsam! – „Herrn Friedman ausladen“. Ich habe mit keinem Wort gesagt oder erwähnt, dass es Einschüchterungsversuche gab und dass ich von denen weiß, sondern ich habe gesagt, dass es ein verheerendes Zeichen ist, und das halte ich insgesamt in unserer Gesellschaft für ein schwieriges und verheerendes Zeichen, wenn durch vorauseilenden Gehorsam man sich einschüchtern lässt von rechtsextremen Bedrohungen. Ich kann Ihnen das gerne zur Verfügung stellen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke)