Bettina Martin

Erst mal möchte ich das noch mal zurückweisen, dass wir keine Feierlichkeiten und das nicht würdigen, den 17. Juni. Noch mal, wir werden den Bericht zur Ostseekooperation im Kabinett beschließen und dann hier auch natürlich den Partnerschaftsvertrag in diesem Rahmen ausdrücklich würdigen. Das ist so ein bisschen Preview ins …

Doch!

Das ist gut.

Ja.

Aber ich möchte ...

Sehr gern!

... das dann hier auch im ...

Dann überspringe ich. Also das war mir aber wichtig, die Begegnungen, die hier auf allerhöchster Ebene stattgefunden haben, zu nennen. Wir haben ganz, ganz sicherlich auch in den nächsten Wochen, Sie werden es auch hier erleben, wir haben den Bericht zu der Ostseekooperation unserer, wo ja der Fokus auf Polen auch sehr stark liegt, …

Ich bin gleich so weit.

Ich bin gleich so weit.

... der Ministerpräsidentin.

Ja, sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Abgeordnete, liebe Frau Hofmeister, in der Tat ist das ein wichtiger Themenbereich. Sie wissen, dass die Arbeit der Landesregierung gerade unsere Partnerschaft, unsere Freundschaft zu Polen und die Nachbarschaft sehr priorisiert und sehr pflegt, gerade auch die Zusammenarbeit mit unseren …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Untergang der „Wilhelm Gustloff“ am 30. Januar 1945 gehört zu den tragischen Ereignissen der letzten Monate des Zweiten Weltkrieges. Nachdem das Schiff in der Ostsee von einem sowjetischen U-Boot torpediert wurde, verloren schätzungsweise rund 9.000 …

Zur zweiten Frage komme ich gleich im Text. Also das würde ich da mit beantworten: Die läuft bis 27. 28 geht der neue mehrjährige Finanzrahmen los, der wird gerade verhandelt. Und das Erste ist, weil das eine Pflichtaufgabe ist, die … In dem Moment, wo man es gesetzlich verankert, wird es zur Pflichtaufgabe, also zu einer gesetzlich …

Ja.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Unterstützung derjenigen, die sich für unser demokratisches Gemeinwesen einsetzen, Hilfsangebote in Konflikten, politische Bildung und Medienbildung, Erinnerungsarbeit, all das ist aktive Demokratiepolitik und ist gerade in diesen Zeiten wichtig und …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich trage hier die Rede der Sozialministerin vor und tue das auch gern. Eine respektvolle und selbstbestimmte Geburtshilfe ist in MV eine Grundvoraussetzung für Frauen, Gebärende, Schwangere und junge Familien. Die Landesregierung setzt sich in ihrer Arbeit …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das BAföG ist seit vielen Jahrzehnten das zentrale Instrument der staatlichen Studienfinanzierung. Es gewährleistet Chancengleichheit und Bildungsaufstieg unabhängig von der sozialen Herkunft. Und wie wichtig das ist, weiß ich aus meiner eigenen Biografie …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Über die Bedeutung politischer Bildungsarbeit für unsere Demokratie dürfte es unter den Demokratinnen und Demokraten hier im Hause keinen Dissens geben. Unsere Landeszentrale für politische Bildung hat es zutreffend formuliert: „Demokratie bleibt nur dann …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Starke Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind Grundlage und Antreiber für die Innovationsfähigkeit und somit auch für die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes. Und, sehr geehrte Damen und Herren, ein starkes Wissenschaftssystem ist …