Bettina Martin

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Was Kommissionspräsidentin von der Leyen vor zwei Tagen in Brüssel verkündet hat, sind schlechte Nachrichten, schlechte Nachrichten für Mecklenburg-Vorpommern und schlechte Nachrichten für die Regionen in der Europäischen Union insgesamt. Die Europäische …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! 35 Jahre Deutsche Einheit, das ist ein Grund zum Feiern, denn der 3. Oktober steht wie auch der 9. November 1989 für ein prägendes historisches Ereignis und die größte Freude für unsere Nation – die Wiedervereinigung nach einer friedlichen Revolution der …

Das würde ich machen, gerne, weil das nämlich noch ein wichtiger Punkt ist. Wir unterstützen mit viel Geld die Demokratiearbeit. Es ist aber darüber hinaus wichtig, dass wir diese Demokratiearbeit im Land resilient machen. Wir müssen unsere demokratischen Institutionen, die Instrumente und die Einrichtungen der politischen Bildung und …

Ich beantworte das gerne. Ich würde Ihnen die Zahlen nachreichen, die genaue – also wir haben, wie gesagt, diese Dreiteilung aus „Demokratie leben!“ aus dem eigenen Bundes…, aus dem eigenen Landesprogramm und aus den ESF-Mitteln –, die genaue Aufsplittung, die, wie die Verhältnisse sind, muss ich nachreichen. Ich würde dann gerne …

Ja, gern.

Sehr gern. Es ist jetzt der nächste Absatz. All diese Maßnahmen werden finanziert über Mittel des Europäischen Sozialfonds, über Bundesmittel und Landesmittel. Zum Beispiel erhält das Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“ von der Europäischen Union in der aktuellen Förderperiode 21 bis 27 über 20 Millionen Euro …

Ja, also das, was ich …

Wenn ich darf, ich würde genau darauf jetzt kommen in dem, im Weiteren. Und sonst würde ich das gerne noch mal schicken, die konkreten Zahlen. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Ach so?! Das müssen Sie doch aber wissen!)

Sehr gern.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Dass der Erhalt unserer Demokratie kein Selbstläufer ist, sondern Demokratie tagtäglich von uns allen gelebt und verteidigt werden muss, zeigen die Entwicklungen der letzten Jahre. Das gilt gerade in Ländern, in denen vermeintlich stabile demokratische …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Zunächst möchte ich mich auch bedanken für diesen Antrag, der in der Tat ein klares Signal ist, dass Mecklenburg-Vorpommern auf diese Zukunftstechnologie setzt. Und insofern danke für diese Initiative! Mecklenburg-Vorpommern insgesamt setzt bereits seit …

Das ist jetzt ein ganz anderes Thema, aber ich antworte sehr gern. Auch da sind wir in wirklich sehr intensiven Gesprächen. Bei dem Theaterpakt befinden sich die einzelnen Theater wirklich in sehr unterschiedlichen Situationen. Fakt ist, wir stehen zum Theaterpakt und erhalten die 2,5 Prozent Dynamisierung. Ich möchte auch da noch mal …

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Damm, wir haben eine Einigung erzielt, dass wir die Deutsche Tanzkompanie, nachdem ja die Finanzierung jetzt ausläuft – das haben wir ja auch schon breit diskutiert in diesem Haus –, dass wir wirklich eine neue Finanzierung, ein neues Finanzierungsmodell …

Wir haben ein Denkmalschutzprogramm im Land und natürlich nutzen wir auch die Gelder, die vom Bund zur Verfügung stehen. Aber in der momentanen Haushaltslage werde ich sehr froh sein, wenn wir das Niveau erhalten können, auf dem wir im Moment dieses Programm auch ausgestattet haben. Damit können wir die Notfallsicherung vor allen Dingen …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der Denkmalreport ist so weit fertig, er liegt im Haus vor. Wir sind jetzt noch in der Beratung, wie und wann wir ihn dann auch veröffentlichen. Aber er ist in der Arbeitsfassung da und er wird in sehr kurzer Zeit auch veröffentlicht werden.

Entschuldigung! Wir haben gerade über Geschichtsverdrehung gesprochen. Ich glaube, das war ein wunderbares Beispiel dafür. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE) Der 8. Mai, der 8. Mai 1945 hat Deutschland vom Nationalsozialismus befreit. (Zuruf aus dem Plenum: 60 Millionen Tote!) 60 Millionen Tote – ich habe das ja …

Unsere Landeszentrale für politische Bildung in M-V und ihre vielen aktiven Partner, Gedenkstätten, Kommunen, Vereine und viele mehr, arbeiten rund um das Jahr in diesem Sinne und mit dieser Mission. Auch anlässlich des Kriegsendes vor 80 Jahren haben sie überall im Land ein besonders vielfältiges Programm zusammengestellt. Die …

Nein.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Heute vor einer Woche jährte sich der 8. Mai 1945, der als „Stunde Null“ und historische Zäsur in unser kollektives Gedächtnis eingegangen ist, zum 80. Mal. Wir haben am Mittwoch, dem 7. Mai in diesem Saal in einer würdigen Gedenkstunde erinnert, gemahnt …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Schutz von Denkmälern ist ein hohes Gut in Mecklenburg-Vorpommern. Ohne ihn würden wir wohl heute hier nicht in diesem wunderschönen Schloss, in diesem wunderbaren Plenarsaal sitzen. Das Land ist reich an Zeugnissen seiner Geschichte, es sind einzelne …