Bettina Martin

Sehr gern. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Hoffmeister! Die Landesregierung hat eine tarifgerechte Entlohnung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Aussicht gestellt. Wir haben zugesagt, dieses auch sicherzustellen. Wie Sie wissen, haben wir dazu zunächst Ende des vergangenen Jahres die MV-Beratung des Finanzministeriums …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich habe mich zu Wort gemeldet, weil ich doch noch mal unterstreichen wollte für die Landesregierung, wie wichtig uns die Kombination von Gedenken und historischer Aufarbeitung, Forschung in diesem für uns so wichtigen Thema ist. Und weil das hier so ein bisschen …

Wir befinden uns mitten in den Haushaltsverhandlungen, und wir werden darüber zu gegebener Zeit dann auch diskutieren. – Vielen Dank!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! In der Tat ist die Burg Stargard, hat nationale hohe Bedeutung. Das hat das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege der Burganlage bereits 2014 auch attestiert. Also die Burg Stargard ist aus fachlicher Sicht, hat eine nationale Bedeutung. Es gab mehrfach in den vergangenen Jahren …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die nachhaltige Energiewende ist eine der drängendsten Aufgaben unserer Zeit und sie ist eine Herkulesaufgabe. Wir alle wissen, dass fossile Brennstoffe wie Öl und Kohle nicht nur endliche Ressourcen sind, sondern auch durch ihre Emissionen zu einer …

Noch mal, ich glaube, wir sind uns einig, das ZPP macht da eine hervorragende Arbeit. Und ja, der Bedarf ist hoch und so stark gewachsen, dass wir dort nicht nur vom ZPP, auch von denen, aber natürlich auch von den Studierendenwerken diesen Mehrbedarf angezeigt bekommen haben. Es gibt ja, also für mich ist es wichtig, dass wir eine …

Ja, selbstverständlich.

Das machen wir hinterher als Intervention. Das ZPP ist Teil der psychotherapeutischen Ausbildung im Land. Ab dem kommenden Semester wird dort auch der Masterstudiengang angeboten werden können. Aber klar ist natürlich auch, dieses ZPP kann natürlich keinesfalls den gesamten Mehrbedarf, der auftritt, an psychosozialer Betreuung auffangen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Zeit des Studiums kann eine der aufregendsten und bereicherndsten Phasen des Lebens sein. Lernen, leben und andere Menschen kennenlernen und, ja, auch Freizeit, das aber oft in ungewohnter Umgebung, all das gehört zum Studium dazu. Das Studium kann aber auch eine …

Ich kann nur die Rede noch mal zitieren. Ich glaube, die konkreten Fragen müsste dann die Sozialministerin – ich nehme es dann mit – noch einmal beantworten. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Die Fraktionen reden ja auch noch. Die Fraktionen reden ja auch noch.) Aber es ist schon so, dass wir gerade … Ich habe es Ihnen gerade vorgetragen, die …

Ich würde jetzt vielleicht zu Ende machen und dann können Sie ja noch mal intervenieren. Die Sozialministerin nimmt Ihren Antrag aber gern zum Anlass, um innerhalb des Sozialministeriums zu überlegen, ob wir transparent darstellen, auf welchen Datengrundlagen die Landesregierung sozialpolitisch agiert. Die Sozialministerin kann sich …

Wie bereits erwähnt, haben wir eben umfangreiche Datenmaterialien von unterschiedlichen unabhängigen Instituten, von Vereinen und Wohlfahrtsverbänden, die für uns als Grundlage für das Handeln auch existieren. All diese Expertisen können für die Beurteilung dieses Themas sowie anderer sozialpolitischer Phänomene herangezogen werden. Um …

Ich antworte dazu kurz, weil genau zu dieser Frage ist ja der Redebeitrag der Sozialministerin. Insofern würde ich jetzt fortfahren und hoffe, dass damit die Frage beantwortet ist. (Beifall vonseiten der Fraktion der SPD – Torsten Renz, CDU: Hat DIE LINKE nicht in den Koa reingekriegt. – Julian Barlen, SPD: Sie trägt doch erst mal die …

Wenn ich die beantworten kann als nicht zuständige Ministerin, sehr gern.

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich trage hier in Vertretung für die Ministerin Drese ihre Rede vor. Sie ist auf dem Weg zurück aus Berlin von Verhandlungen zurück hier in den Landtag und wird bald wieder bei uns sein, aber ich habe die Freude, ihre Rede vorzutragen. Meine sehr geehrten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir stellen die Förderung für unsere Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler in unserem Land neu auf. Wir haben es gerade gehört, wir verbessern das Landesgraduiertenförderungsgesetz. Wir passen es an, damit die Stipendien für die …

Ich bin davon überzeugt, dass diese Entwicklung ja überhaupt nicht zurückzudrehen ist, sondern sich eher nach vorne entwickelt. Insofern müssen wir natürlich das gesamte Wissenschaftssystem, die gesamte Frage der Lehre in diesem Bezug auch nicht hinterfragen, aber das miteinbeziehen und darüber diskutieren, wie können wir diese Chatbots, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Dieses Thema ist in der Tat gerade in den letzten, ich sag mal, zwei Wochen sehr hochgekocht. Es geht um ein ChatGPT, einen Generator, der Texte generiert – was ganz anderes qualitativ als das, was bisher über Google möglich war. Ein wirklich, ich würde sagen, ein …

Ja, sehr gern. Diese Vierwochenfrist, von der ich gesprochen habe, ist bereits geltendes Recht im Bundes-Immissionsschutzgesetz. (Der Abgeordnete Hannes Damm spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon.) Insofern ist es nichts, was wir einführen müssen. Wir sagen, wir wollen das konsequent anwenden, und dafür erhöhen wir das Stellenpotenzial …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Landesregierung will den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter voranbringen. Die Ministerpräsidentin hat das ja vorhin in der Aktuellen Stunde auch sehr deutlich gemacht. Schon jetzt produzieren wir im Land mehr als zweimal so viel Strom aus erneuerbaren …