Bettina Martin

Sehr gern. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Hoffmeister! Die Landesregierung hat eine tarifgerechte Entlohnung den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Aussicht gestellt. Wir haben zugesagt, dieses auch sicherzustellen. Wie Sie wissen, haben wir dazu zunächst Ende des vergangenen Jahres die MV-Beratung des Finanzministeriums dort vor Ort sozusagen in Gesprächen gehabt. Wir haben mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Gespräche geführt, um eine Arbeitsplatzbeschreibung anzufertigen, die die Tätigkeitsbeschreibung und eine Bewertung beinhaltete. Das ist abgeschlossen worden. Am 3. Mai wurde das auch vorgestellt, dem Geschäftsführer, dem Aufsichtsrat und den Gesellschaftern im Rahmen einer Aufsichtsratssitzung. Am 8. Mai fand dann dazu ein Gespräch zwischen Aufsichtsrat, Gesellschaftern, Geschäftsführung und den Beschäftigten statt, also auch dem Betriebsrat, der sich schon mit mehreren Schreiben an die Landesregierung gewandt hat. Und dort wurden die Beschäftigten auch über den weiteren, das weitere Verfahren informiert. Der Geschäftsführer hat nun den Auftrag erhalten durch den Aufsichtsrat, darzulegen, wie man das Museum oder wie er gedenkt, das Museum zukunftsfähig aufzustellen. Dazu gehören zum Beispiel, wie er Besucherfreundlichkeit stärker einführen will, die neue Dauerausstellung, die ja das Land zusammen mit dem Bund mit 10 Millionen finanzieren wird, ein Marketingkonzept, eine Öffentlichkeitsarbeit, wie das alles sozusagen für die Zukunft aufgestellt wird. Und auf dieser Grundlage wird dann der Aufsichtsrat der Gesellschafterversammlung die tarifgerechte Bezahlung empfehlen. Wie gesagt, diese Empfehlung ist auch an die Gesellschafterversammlung durch den Aufsichtsrat gegangen, die Verluste zu übernehmen, wenn dann ein Delta entstehen sollte. Sobald anhand des beauftragten Konzepts sämtliche Möglichkeiten der Modernisierung, Optimierung sowie insbesondere zur Generierung zusätzlicher Einnahmen, zum Beispiel durch zusätzliche Besucherzahlen, wenn das dargelegt ist, dann wird alles Weitere dann auch beraten, und die Landesregierung ist im Moment im Haushaltsaufstellungsverfahren. Da ist selbstverständlich auch dieses Thema ein Punkt, den wir beraten zum Doppelhaushalt 2024/2025, wie wir die tarifgerechte Bezahlung dann umsetzen, wenn dieses Konzept des Geschäftsführers ausgewertet ist. Wie Sie gesagt haben, wir werden ja am Montag, also am 19., gemeinsam im Finanzausschuss und, so ist meine Information, zumindest werde ich am Montag vor Ort sein, gemeinsam mit dem Finanzminister und dem Finanzausschuss auf alle Fälle, und dort werden wir auch mit dem Betriebsrat zusammentreffen, aber dort auch vor Ort uns noch mal ein Bild machen, damit wir dann auch die endgültige Entscheidung treffen können, wie es weitergeht im Rahmen des Haushaltsaufstellungsgesetzes.