Reden (239)
08.09.2022
Das war ja jetzt eine ganze Menge. (Thore Stein, AfD: Bei Ihnen weniger.) Hätte ich mir vielleicht aufschreiben sollen. (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU) Ja, reden Sie mir doch nicht dazwischen! (Horst Förster, AfD: Umsetzbarkeit und Realität.) Also jetzt habe ich wieder Ihren Namen vergessen, ich bitte um …
08.09.2022
Na, okay.
08.09.2022
Ja, also das sind jetzt zwei … (Thore Stein, AfD: Er war doch schon lange vorn.)
08.09.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Keine brauchbaren Vorschläge von der AfD, das hat mich nicht überrascht, (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Sie wiederholen sich.) viele Bedenken, aber keine Vorschläge zur Umsetzung der Bundesgesetze von der CDU. Das hätte mich wohl nicht überraschen sollen, (Wolfgang …
08.09.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute Vormittag ist die diesjährige MeLa in Mühlengeez eröffnet worden. Über 800 Ausstellende präsentieren bis zum Sonntag aktuelle Technik, Trends ob der Themen aus der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft. Auf dem MeLa-Messegelände wird Bewährtes, wie Tierschauen und …
01.07.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich danke der Fraktion DIE GRÜNEN, dass Sie für beide Anträge eine verbundene Aussprache beantragt haben. Der Gegenstand, um den es sich dabei dreht, ist Bioabfall, auch wenn es einerseits um die Verbrennung von Pflanzenabfall und andererseits um die flächendeckende Einführung eines …
29.06.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte meine Rede zum Einbringen dieses Antrages nicht wiederholen und mich entsprechend kurzhalten. Die im Zuge der Ausschussberatung vorgenommene Änderung im Antrag ist aus unserer Sicht eine Klarstellung. In Punkt II wollen wir den Anstrich 2 mit folgendem Text ersetzen: „Die …
29.06.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die AfD-Fraktion legt uns heute einen Gesetzentwurf zum Naturschutzausführungsgesetz des Landes vor. Dabei sind wir in der Problembeschreibung, wie wir ja bisher schon gehört haben, sicherlich in allen Fraktionen einig. Ich will aber noch mal trotzdem zitieren von der Webseite des …
28.06.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will mich zur Zweiten Lesung kurzhalten. Meine Fraktion wird der Beschlussempfehlung des federführenden Agrarausschusses zustimmen, dient er doch der Umsetzung europäischen Rechts in nationales Recht. Mit diesem Gesetz erfolgt eine weitestgehende Angleichung der Regelungen an das …
20.05.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch ich habe mich sehr gefreut über die Nachricht, dass der Bund den Verkauf ehemaliger volkseigener Flächen endlich stoppt. Insbesondere seit den 2000er-Jahren wurde von der Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft, kurz BVVG, bei der Privatisierung, sprich Verkauf von land- …
20.05.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst möchte auch ich klarstellen, bereits die Antragsüberschrift ist völlig irreführend. Es gibt keine Windenergieanlagen in Naturschutzgebieten und niemand hat vor, daran etwas zu ändern. (Zuruf von Petra Federau, AfD) Baugenehmigungen in Naturschutzgebieten sind selbst …
20.05.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Antrag wollen wir den Blick in die Zukunft richten. Anstatt uns immer wieder mit der Vergangenheit einer verfehlten Energiepolitik zu befassen, wollen und müssen wir all unsere Kraft dafür einsetzen, fossile durch erneuerbare Energien zu ersetzen und die …
19.05.2022
Der Wolf genießt in Deutschland einen hohen Schutzstatus. Doch nicht allein das deutsche Recht schützt die Tiere, auch auf europäischer und internationaler Ebene steht der Wolf unter besonderem Schutz. Deutschland ist demnach zur Fürsorge für den Wolf verpflichtet. Und damit komme ich zum vorliegenden Antrag. Was Sie, meine Damen und …
19.05.2022
Entschuldigung!
19.05.2022
Der Wolf …
19.05.2022
Nein!
19.05.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute wieder das Thema Wolf, dieses Mal in Form eines Antrags der FDP-Fraktion. Werte Kolleginnen und Kollegen der FDP, zumindest haben Sie sich bemüht, eine aus Ihrer Sicht funktionierende Lösung für ein faktisches Problem vorzulegen, denn die Entwicklung der Wolfspopulation in …
19.05.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist nicht in der Position, auf die Bundesregierung dahin gehend einzuwirken, getroffene Entscheidungen der EU-Ebene nicht umzusetzen, so sehr wir uns das unter Umständen auch wünschen mögen. Bestandteil des fünften EU-Sanktionspaketes ist, …
08.04.2022
Ich muss Sie leider enttäuschen, Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, (Zuruf von Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) meine geschätzte Kollegin Frau Aßmann und Herr Minister Backhaus haben alles Wichtige zum Antrag und zum Wald schon gesagt, ich werde mich deshalb kurzfassen. Wir wollen mit diesem Antrag wichtige …
07.04.2022
Ich fang wieder an. Doch das alles ist Teil der neuen Realität, und wir müssen uns wohl oder übel und gegen unsere umweltpolitische Grundauffassung auf Flüssigerdgas einrichten. (Sebastian Ehlers, CDU: Aha!) Dazu gehört auch die nötige Infrastruktur, die Terminals. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung hat bereits …
