Daniel Seiffert

Es ist auch eine Frage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit Ihrer Erlaubnis möchte ich mit einem einführenden Zitat beginnen, entnommen aus dem Flyer des Landwirtschaftsministeriums mit dem Titel: „Wasserentnahmeentgelt – Fragen und Antworten“, vom Dezember 2015: „Wasser ist eine unentbehrliche Lebensgrundlage für alle Lebewesen. Es ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich werde auch versuchen, es ganz kurz zu machen. Das Thema ist angesichts der gestiegenen Risiken leider wichtiger geworden. Es wurde schon einiges gesagt, aber die Auftragsverwaltung, die das Land für den Bund durchführt, ist nun einmal nicht ausreichend unterlegt. Seit dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zuerst begegnete mir das Problem der Kosten für die Beschaffung von Katasterdaten im Vorfeld der letzten Landtagswahl. Verschiedene Jagdgenossenschaften des Landes schrieben an alle im Landtag vertretenen Fraktionen und Parteien und sicher auch an diejenigen, die noch nicht im …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Und wieder einmal konnte es sich die AfD nicht verkneifen, das Märchen zu erzählen, die Fischfangquoten seien Ursache für den Niedergang der Fischer. Es sind aber die zusammengebrochenen Fischbestände, die auch durch lange Zeit zu hoch angesetzte Fangquoten überfischt wurden. (Thore …

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Entschuldigung! Sehr geehrte Damen und Herren! Vielleicht kann ich ja mit meiner Rede zur Versachlichung beitragen. Zur Einordnung dieses Antragsinhaltes möchte ich daran erinnern, was Gegenstand des am 30. März dieses Jahres verkündeten 9-Punkte-Paketes Hilfe für Flüchtlinge, …

Auch dafür müssen die Planungs- und Genehmigungsverfahren … (Der Abgeordnete Daniel Seiffert spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) … und nicht nur das. So, das hat mich jetzt gerade … Nicht nur das. Auch hier müssen die systemischen Ungerechtigkeiten beseitigt werden, dass gerade wir in Mecklenburg-Vorpommern mit den höchsten …

Nein.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zwei große Herausforderungen, vor denen die europäische und deutsche Politik aktuell steht, sind aus meiner Sicht die Bewältigung der Folgen des völkerrechtswidrigen verbrecherischen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und daraus ergebend die Erreichung einer größeren …

Ja, sehr gerne. Also ich habe ja versucht, darauf aufmerksam zu machen, das, was Sie den Erneuerbaren immer wieder vorwerfen, dass hier am Anfang viel subventioniert werden musste, wenn wir das Gleiche auf die Atomkraft übertragen, das würde das überhaupt nicht, würde das viel zu teuer werden. (Philipp da Cunha, SPD: Fast 40 Cent.) Ja, …

Ich kann Ihnen versichern, die Fachressorts der verschiedenen Ministerien und die Regierungsfraktionen sind seit Monaten kräftig dabei, die Kuh vom Eis zu holen. Es gilt, Aufgabenzuordnungen zu optimieren, wie etwa mit dem Gesetzentwurf, den wir in dieser Sitzung noch behandeln werden. Es gilt, Bundesregelungen in Landesrecht umzusetzen …

Nein.

Ich kann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Meine Rede konzentriert sich auf die aktuelle Energiesituation (Torsten Renz, CDU: Sehr gut!) und auf unsere Herausforderungen. (Marc Reinhardt, CDU: Sehr gut!) Aber ich will trotzdem noch einige Vorbemerkungen bringen. (Marc Reinhardt, CDU: Dann doch nicht.) Ohne den …

Okay. … oder die geplante zusätzliche Förderung von Flächen. Damit sind bis zu 450 Hektar Flächenpläne zu erwirtschaften. Das Land tut also schon einiges. Wir lehnen Ihren Antrag ab. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Nur ganz kurz vorweg in Richtung von Herrn Stein: Die GRÜNEN haben in Ihrem Antrag nicht die Renaturierung gefordert. Dort ist an allen Stellen nur von einer moorschonenden oder naturschutz- und klimaschutzgerechten Landnutzung die Rede gewesen. Also insofern, das jetzt so …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Erhebung von Daten bildet die Grundlage für wissenschaftliche Arbeit, für die Entwicklung von Strategien, für Planungen, für politische Arbeit, für die Verwaltung auf allen Ebenen, ob in der Privatwirtschaft oder auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene. (Thomas de Jesus …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Jahrzehntelang haben Politik und Wirtschaft auf billiges Gas aus Russland gesetzt und lange davon profitiert. Alternativen waren nicht markt-, nicht wettbewerbsfähig. Aber auch schon vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine stiegen die Preise deutlich. Als das Gas noch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch die Linksfraktion ist nicht zufrieden damit, dass die Bearbeitung von Anträgen auf Zielabweichungsverfahren zur Errichtung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen so schleppend vorangeht. Das trifft auch auf unseren Koalitionspartner SPD und die Landesregierung zu. Deshalb …

Wir reden hier über die allgemeine Ausweisung von Windeignungsgebieten und wie wir das Ziel schaffen. Und über Sonderlösungen und Speziallösungen, das ist doch gar nicht jetzt hier Teil der Debatte. (Enrico Schult, AfD: Das ist ja eine ganz schlechte Sichtweise hier heute.)