Christian Pegel

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Die BImA, ich sage mal, ein Stück weit die Vermögensverwaltung des Bundes, zumindest für die meisten der Flächen, ist durch die Bundesinnenministerin und den Bundesfinanzminister beauftragt worden, alle Bereiche zu scannen, hat eine Liste von knapp unter 70 Immobilien, die aus ihrer …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich werde mit Sicherheit nicht alle Informationen direkt vor Augen haben. Ich kann sagen, dass wir selbst als Land Erweiterungen in Stern Buchholz, unserer eigenen Erstaufnahmeeinrichtung, vorgenommen haben und auch weiterhin vornehmen, indem wir zum einen erneut …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Beim letzten Mal haben wir über einen Sachverhalt berichtet, der nicht durch mich, sondern ohnehin schon presseöffentlich war (Zuruf von Horst Förster, AfD) und der damit schon die Persönlichkeitsrechte möglicherweise verletzend, aber außerhalb meines Einflussbereichs der …

Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind tief in persönlichkeitsrelevanten Sachverhalten. Ich sehe mich außerstande, in einer öffentlichen Sitzung detailliert zu berichten.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Reinhardt hat es sehr klar auf den Punkt gebracht, und ich glaube, genau das ist die moralisch-politische Abwägung, mit der Sie heute erneut befasst sind. Sie haben auf der einen Seite die Frage, wie viel Suchtprävention und wie viel Kinder- und Jugendschutz …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Gesetzentwurf ist detailliert vorgestellt. Ich würde gerne nur noch einmal zusammenfassend darauf hinweisen, dass wir Sie bitten als Landesregierung, über etwas zu beschließen, von dem wir vermutlich alle gemeinsam hoffen, es niemals zu brauchen. Denn es ist am Ende …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Gesetz, wie eben richtigerweise dargelegt, will auf der Landesregierungsseite den Organisator der IT der Landesregierung zusammenfassen, es will den Besteller, der ja auf einem Markt einkauft, was wir an Computern, an Softwaresystemen und so weiter brauchen, …

Herzlichen Dank! Gleichermaßen haben die Kolleginnen und Kollegen den lang gehegten Wunsch gehabt, der auch vorbereitet war, dass wir die Boote, die Schiffsbereiche der Wasserschutzpolizei ebenfalls Stück für Stück ersetzen, weil auch die an das Lebenszeitende kommen. (Zuruf von Ann Christin von Allwörden, CDU) Welcher Haushalt hat diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist immer schön, wenn die Stimmung schon am Anfang hoch ist. Ausverkauftes Haus, tolle Stimmung – genau ein richtiger Start für die Landtagswoche! Eigentlich ein tolles Thema: „Polizei und Justiz den Rücken stärken“. Schade, dass Sie das mit Ihrer Einbringungsrede …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, ich denke in Individuen, in individuellen Schicksalen, wie das Grundgesetz im Übrigen auch. Die Grundrechte wenden sich an Einzelne, das ist also nichts, was mir fremd ist, sondern juristisch tief anerzogen. Und ja, das Asylrecht denkt auch in Einzelschicksalen, weil es eben …

Gern.

Nein, Frau Präsidentin. Ich bin in der Zeit knapp. Sie haben sich alle auf knappe Redezeiten geeinigt und Sie haben weiterhin Redezeit hintendran. Danke schön! (Zuruf von Thore Stein, AfD) Meine Damen und Herren, Sie haben einen zweiten Punkt aufgerufen, Sie wollen eine Rückführungsoffensive. Und da habe ich Ihnen auch gesagt, ja, diese …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Sie mich einmal ausnullen würden, die zehn Minuten würde ich ungern fortschreiben. (Die Uhr am Rednerpult wird eingestellt.) Herzlichen Dank! (Heiterkeit bei Rainer Albrecht, SPD – Zuruf von Patrick Dahlemann, SPD) Einen wunderschönen guten Morgen! Sie rufen, es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fraktion der AfD fordert die Kündigung sämtlicher Medienstaatsverträge, zumindest nach dem Inhalt der ersten Seite, weil einzelne öffentlich-rechtliche Sender übermäßige Ausgaben getätigt haben. (Jens-Holger Schneider, AfD: Unter anderem der NDR.) Wenn man dann auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst vorneweg: Sie brauchen uns nicht auf die Reise zu schicken, wir sind längst auf der Reise. (Zuruf von René Domke, FDP) Herr Domke, und manchmal, manchmal hilft es, in Ausschüssen zwei/drei Fragen zu stellen. Ich habe …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein Feuerwerk der Rhetorik kurz vor dem 11.11. (Beifall Julian Barlen, SPD – Heiterkeit bei Thomas Krüger, SPD) und ich werde den Verdacht nicht los, ich werde den Verdacht nicht los, dass die CDU sich auch in Karnevalsstimmung bringt. Gestern waren es 200-Euro-Kamellen …

Herzlichen Dank! Da bitte ich um Nachsicht. Ich hatte Ihre Frage so verstanden, was wir bereits tun. Die Kollegin beabsichtigt, eine Evaluation vornehmen zu lassen des Dritten Landesaktionsplanes, die der Auftakt quasi sein soll, daraus dann – vor allen Dingen auf das Beratungshilfenetz bezogen –, daraus dann Ableitungen zu treffen, die …

Ich hoffe, ich war durch. Ich bin jetzt aber auch aus dem Film. Ich hoffe, Sie kriegen es über die Nachfrage. Im Zweifel bekommen wir es hin.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt ja bereits, ich glaube, sogar den Dritten Landesaktionsplan. Von daher sind wir – so entnehme ich es zumindest der Vorbereitung, die die Kollegin mir überlassen hat – im Zweifel deutlich weiter, als es viele andere Bundesländer und vielleicht auch die …

Die 16 hatten Sie zurückgezogen, richtig?