Thomas de Jesus Fernandes

Das war unparlamentarisch!

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Im Angesicht der beispiellosen Ereignisse der letzten Jahre ist es unsere Pflicht, zwischen Fakten und Verschleierung zu unterscheiden und die Wahrheit über die Pandemiepolitik ans Licht zu bringen. (Beifall Jens-Holger Schneider, AfD) Es ist Zeit, die erschütternden Fakten auf den Tisch zu …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich will mal ganz kurz auf die Redner eingehen. Herr Northoff, (Zuruf vonseiten der Fraktion der SPD: Herr Professor Northoff!) Herr Professor Northoff kommt um die Ecke und sagt, man will hier quasi mit Untersuchungsausschüssen die Regierung lahmlegen. Ich glaube, die zehn Bundesländer, die …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ziel ist es heute, eine bedeutende Änderung in der parlamentarischen Kontrolle zu diskutieren, nämlich die Herabsetzung des Quorums für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen. Wir sehen darin einen wichtigen Schritt, um die Demokratie in unserem Land zu stärken und die Transparenz sowie …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Also noch mal, die Gesundheitsdaten, wenn man damit forschen kann, das ist der größte Schatz, den die Menschheit überhaupt zu bieten hat. Darüber sind wir uns alle einig. Und dem stehen wir auch nicht im Wege. Aber was spricht dagegen, Herr Koplin, da frage ich Sie speziell, was spricht …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Wir stehen heute vor einer bedeutenden Entscheidung, die die Gesundheitsforschung in Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig beeinflussen wird. Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Stärkung der Gesundheitsforschung verfolgt ein ehrenwertes Ziel. Doch bei näherer Betrachtung offenbart dieser …

Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrtes Präsidium! Ein richtiger Antrag, geht zumindest in die richtige Richtung, hat das Problem auch erkannt. Wir alle wissen noch nicht, ob wir uns über die Krankenhausreform freuen oder fürchten sollen, weil wir auch noch nicht sehr viele Eckpunkte wissen und das Endergebnis auch noch lange nicht …

Ja, ich erwidere gerne. Also ob er das so gesagt hat, das kann ich nicht beurteilen. Das ist mir jetzt, das liegt mir nicht vor und ich kann mich auch nicht daran erinnern. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) So, Sie haben jetzt, Sie haben noch mal die Moralkeule geschwungen und haben noch mal versucht, hier, wie es Ihr …

Nein. (Zuruf von Thomas Krüger, SPD) Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg: „Ungeimpfte sind eine Gefahr für die Gesellschaft.“ Karl Lauterbach, Gesundheitsminister: „Ungeimpfte sind die Treiber der Pandemie“. Helge Braun, Kanzleramtsminister: „Es gibt keine Solidarität mit Impfverweigerern.“ Und wo bleiben die …

Sehr geehrte Damen und Herren! Wertes Präsidium! Frau Klingohr, ich fange mal mit Ihrem Kronzeugen für Ihre Absolution an, und zwar den Weltärztechef Montgomery, der da sagte, „jetzt brauchen Ungeimpfte die Peitsche“ statt „Zuckerbrot“. So wurde agiert in der Corona-Krise. Sie entschuldigen sich jetzt genau mit solchen Personen und …

Sehr geehrte Damen und Herren! Wertes Präsidium! Die Maßnahmen und Entscheidungen, die während der Corona-Pandemie getroffen wurden, müssen umfassend aufgearbeitet werden. Die Covid-19-Maßnahmenpolitik hat unser Land vor nie dagewesene Herausforderungen gestellt. Die Landesregierung hat eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die …

Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrtes Präsidium! Zunächst steht hier die Vision im Blickpunkt, entwickelt, um Herausforderungen im Gesundheitswesen zu begegnen. Sie stellt einen Handlungsrahmen dar. Alle Akteure sollen das Zielbild eigenverantwortlich umsetzen und es als lebendiges Dokument betrachten. Schwerpunkt ist die integrale …

Vielen Dank! Ich frage noch mal nach, weil Sie haben hier über großzügige Fördersummen gesprochen, aber Sie sprechen wieder nur von Long Covid. Betrifft das nur Long Covid, Ihr Interesse, und alles andere fällt hinten runter, weil Ihr Antrag hat ja was anderes suggeriert, dass Post-Vac ebenso mit im Fokus steht und ME/CFS?

Ziffer II.

Ja.

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Zunächst will ich kommen zu dem Antrag der LINKEN und der SPD. Die Antragsinhalte sind ja untergliedert in erst mal den Feststellungsteil. Darin muss man positiv erwähnen, dass Sie ja zumindest ein Mal Post Vac mit aufführen, auch wenn das immer nur am Ende mit genannt wird. (Marc Reinhardt, …

Na selbstverständlich! Na, das Gesetz wurde ja auf den Weg gebracht, mit der Maßgabe, dies tun zu wollen. Da muss es ja wohl irgendwelche Daten gegeben haben. Sie, Frau Drese, äußerten am 6. März 2024 gegenüber der Presse zum Inkrafttreten des Gesetzes: „Der 1. April ist definitiv zu früh.“ Ähnlich äußerte sich die Gewerkschaft der …

Herzlich …, wie sagt man, (Heiterkeit bei Nikolaus Kramer, AfD) guten Morgen, Frau Ministerin! Sehr geehrtes Präsidium! In Anbetracht der Argumentation für die Cannabislegalisierung hinsichtlich der Trockenlegung des Schwarzmarktes und der damit einhergehenden Qualitätskontrolle sowie Verhinderung der Weitergabe verunreinigter …

Vielen Dank, Frau Klingohr! Also Sie haben hier davon gesprochen, dass der Pflegebereich in Zukunft nicht auf Profit ausgerichtet werden darf und dass man da sehr wachsam sein muss. Sie haben gesagt, Tarif ja, Finanzierung aber nein, das ist für Sie dann wieder Ausspielen der Beitragszahler gegenüber den Tariflohnempfängern. Sie stellen …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Die Pflegebranche steht vor immensen Herausforderungen, darüber wurde hier schon ausgeführt, und sie braucht unbedingt eine nachhaltige Stärkung. Viele Akteure sind momentan im Land unterwegs und sind dabei, sich zu strukturieren und konkrete Forderungen auszuarbeiten. Und wir haben gehört, …