Thomas de Jesus Fernandes

Die Daten sollen Krankenhäuser auch nutzen können, Hochschulen, Krankenhäuser, Universitäten. Da sind zum Teil private Unternehmen dabei. Wie wollen Sie mit diesem Gesetzentwurf, so, wie er da ist, verhindern, dass die Daten zu Handelsware werden? Wie gesagt, es ist ein riesiger, wertvoller Schatz, den man zu vielen Zwecken nutzen kann. …

Vielen Dank! Mir hat gefehlt tatsächlich, dass Sie auch ein bisschen auf meinen Redebeitrag eingehen, weil man die Daten eben nicht nur gesundheitstechnisch nutzen kann, wenn man damit forscht. Man kann sie auch nutzen in der Strafverfolgung. Nehmen wir mal an, das öffentliche Interesse ist groß, Vergewaltiger zu finden. Und wir haben …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Das Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz, was hier heute eingebracht wird, ist zum Teil eine Chance, eine riesige Chance. Was für ein Schatz sind doch Gesundheitsdaten von Patienten! Ich will meinen, mit der größte menschliche Schatz, den die Menschheit überhaupt zu bieten hat, wenn man guckt, …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Was Herr Barlen hier vorgetragen hat mit sehr viel Schaum vor dem Mund, war wieder nur die Halbwahrheit. Aber die SPD ist dafür bekannt, die Unwahrheit zu sagen und zu lügen und tatsächlich auch die Leute zu täuschen. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Zuruf von Rainer Albrecht, SPD) …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Respekt ist eben auch, wenn man als Ministerpräsidentin hier vorne nicht lügt, meine Damen und Herren. Die AfD hat seit 2020 ein Rentenkonzept, (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD) viel früher, als die SPD es hatte. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Unruhe vonseiten der Fraktion …

Sehr geehrte Abgeordnete! Wertes Präsidium! Ein wichtiges Gesundheitsthema, über das wir heute reden, mittlerweile das dritte diese Plenarwoche, und ich muss feststellen, beim Lesen des Antrags und jetzt auch bei dem Vortrag, den wir eben gehört haben, steht es ja auch so drin. Punkt I enthält die Feststellung, dass M-V neben …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Das Thema ist ein sehr wichtiges. Es ist gut, dass wir hier mal darüber sprechen. Was mir ein bisschen zu kurz kommt, ist die Ursachenforschung. Warum ist denn das hier so? Warum sind wir wieder Spitzenreiter im Negativbereich, wenn es um Suchterkrankungen geht zum Beispiel bei uns im Land? Da …

Das Thema Meinungsfreiheit ist wichtig. Es geht aber auch darum, dass man Meinungen veröffentlichen kann. Wir wissen zum Beispiel über Twitter, die Twitter Files, dass dort Meinungen gezielt unterdrückt wurden mithilfe von Regierungen, (Nikolaus Kramer, AfD: Richtig!) hat auch hier über Facebook stattgefunden. (Nikolaus Kramer, AfD: …

Ja, ich finde das interessant, dass Sie überall gar keine Probleme sehen, und es war teilweise, ein bisschen hört man so raus: Unter der jetzigen Datenlage hätten wir vielleicht anders gehandelt. Aber so richtig ehrlich machen Sie sich dann eben doch nicht. Deswegen halten wir einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss immer noch für …

Ja, also erst mal weise ich die Aussage zurück, dass wir uns da nicht beteiligen. Dafür gibt es ja Protokolle und Sie nehmen das ja auch immer schön auf Video auf. Und es gibt auch Drucksachen von uns. Unsere Drucksache war übrigens Drucksache Nummer 1, wo Sie die Chuzpe hatten, oder wie sagt man, wo Sie die Frechheit besessen hatten, …

Ja, machen Sie! Ja.

Wissen Sie, dass Sie jetzt hier eine Befragung zu der Wahlzeit kurz nach Corona anführen, entlarvt Sie ja eigentlich. Wir haben ja bis heute keine vernünftige Aufklärung. Es begehrt ja auch in den Menschen auf, es rumort ja. (Zuruf von Christian Winter, SPD) Wir sehen ja jetzt in der Berichterstattung, dass so langsam ein wenig darüber …

Gerne.

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Wer hat anderes erwartet von unserer Sozialministerin? Der tue bitte jetzt überrascht! Ich sehe es nicht. Okay. Frau Drese sagt von der Sache her, Sie haben alles richtig gemacht. (Ministerin Stefanie Drese: Das stimmt so nicht. Das habe ich nicht gesagt! – Ministerin Bettina Martin: Das hat …

Ja, das gefällt Ihnen nicht, ich weiß. Sie hatten die Finanzierung angesprochen, dass wir uns dazu nicht geäußert haben, überhaupt so, wie wir uns die Finanzierung vorstellen. Ich begrüße das außerordentlich, dass man von dem DRG-System sich verabschiedet. Man macht es aber eben nicht doch ganz, sondern es bleibt zum Teil dann noch …

Vielen Dank! Ob Sie die Guten sind, glaube ich, das entscheiden nachher die Wähler am Ende.

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Heute zwei Anträge zur Akutlage in unserer Krankenhauslandschaft, einen von der CDU, der deutlich weiter gehend ist als derjenige, der von der Linkskoalition kommt hier, meine Damen und Herren. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Da verwechseln Sie was.) Frau Drese hat eben ausgeführt, dass Sie keinen …

Vielen Dank, Frau Tegtmeier! Sagen Sie mir mal bitte, wie viele Gesetzesentwürfe von der AfD haben Sie seit der letzten Legislaturperiode in die Ausschüsse verwiesen? (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Das ist ganz einfach: Zero! – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Natürlich geht es in diesem Antrag um eine gesellschaftspolitische Entscheidung, die wir mitdiskutieren. (Thore Stein, AfD: Richtig!) Und mit Erlaubnis des Präsidiums würde ich gerne ein Zitat vortragen: „Bei uns haben sie jetzt das Wählen im Sportunterricht abgeschafft“, weil wenn ein Kind …

Sehr geehrtes Präsidium! Werte Abgeordnete! Ich musste tatsächlich eben ein bisschen schmunzeln, wo es um verlässliche und unabhängige Nachrichten ging, weil schon in der ersten Rede bin ich darauf eingegangen, wie unabhängig denn unser mit Zwangsgebühren finanzierter öffentlichrechtlicher Rundfunk tatsächlich ist. Das fängt bei der …