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Thomas de Jesus Fernandes

AfD 12.06.2024 Sitzungen 8/81

Ja, ich erwidere gerne. Also ob er das so gesagt hat, das kann ich nicht beurteilen. Das ist mir jetzt, das liegt mir nicht vor und ich kann mich auch nicht daran erinnern. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU) So, Sie haben jetzt, Sie haben noch mal die Moralkeule geschwungen und haben noch mal versucht, hier, wie es Ihr Kollege Herr Barlen damals auch schon gemacht hat, das Ansinnen, zu diffamieren, indem Sie uns diffamieren. Herr Barlen hat sich hier hingestellt und sagte, Sie haben Totenscheine auf AfD-Briefpapier zu verantworten, (Thore Stein, AfD: Genau!) wenn Sie hier zum Beispiel über die Masken reden und so weiter. Dasselbe haben Sie wieder getan und Sie reihen sich quasi ein, und auch Sie sind der Beleg dafür, dass wir das hier untersucht haben möchten. Natürlich haben alle auf einen Impfstoff gewartet, der auch hilft. Das war dieser Impfstoff nicht. Aber da muss ich doch mein Regierungshandeln anpassen an die Realität, und darum geht es ja auch in einem Untersuchungsausschuss. Genau darum geht es, dass man da seine Maßnahmen anpasst und auch mal Korrekturen einbringt. (Die Abgeordnete Dr. Eva Maria Schneider-Gärtner bittet um das Wort für eine Anfrage.) Und wenn dieser Impfstoff vor Ansteckungen nicht schützt, dann kann ich mich nicht für eine Impfpflicht aussprechen, für eine einrichtungsbezogene, dann ist das sinnlos. Und genau solche Sachen soll hier eben, wie gesagt, der Untersuchungsausschuss ans Licht bringen. Und danach, am Ende so eines Untersuchungsausschusses erfolgt natürlich in einem Abschlussbericht eine Bewertung darüber, und dann hat auch die Öffentlichkeit die Möglichkeit, das für sich im Nachgang zu bewerten. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Horst Förster, AfD: Es ging auch um die Maskenpflicht im Freien. Das war immer Unsinn schon!)

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