Thomas de Jesus Fernandes

Vielen Dank, Frau Klingohr! Also Sie haben hier davon gesprochen, dass der Pflegebereich in Zukunft nicht auf Profit ausgerichtet werden darf und dass man da sehr wachsam sein muss. Sie haben gesagt, Tarif ja, Finanzierung aber nein, das ist für Sie dann wieder Ausspielen der Beitragszahler gegenüber den Tariflohnempfängern. Sie stellen quasi die Pflege hier als Blutsauger der Nation hin, habe ich so dieses Gefühl, und Sie verkennen völlig die Situation. Und dazu möchte ich Sie gern mal zitieren. In der 57. Sitzung am 16.06. zu unserem Antrag Thema Pflege haben Sie gesagt: „In dem Antrag der AfD-Fraktion findet sich folgender Satz: ‚Den reihenweisen Insolvenzen im stationären Pflegebereich könnten nun die Insolvenzen im ambulanten Bereich und die Schließungen von Wohngemeinschaften folgen.‘ Auch diese reihenweisen Insolvenzen im stationären Bereich hat es schlicht nicht gegeben.“ Und dazu jetzt gern einmal ein paar Zahlen: – Stationäre Pflegeeinrichtungen: Schließungen letztes Jahr 92, Insolvenzen 198 – Tages- und Kurzzeitpflege: Schließungen 28, Insolvenzen 19 – ambulante Pflegeeinrichtungen: 23, Insolvenzen 83 – andere Einrichtungen, betreutes Wohnen et cetera: Schließungen 39, Insolvenzen 30 Wir wissen, das ist ein Bundesproblem, es sind Bundeszahlen hier, die Sie damals nicht wahrhaben wollten. Und Sie reden davon, dass wir ein Auge auf den Profit haben müssen. Wie stehen Sie denn heute hier zu dieser Situation, frage ich mich. Stehen Sie immer noch zu Ihren Aussagen? Und ist es tatsächlich so, dass Sie hier der Meinung sind, dass diese Leute profitgierig sind, so, wie ich das so herausgehört habe bei Ihnen?