Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich beginne auch mal mit einer Erfahrung aus der Corona-Zeit. Es ist tatsächlich so gewesen, dass man durchaus nachweisen konnte, dass die für eine Zusammenarbeit in einer Grenzregion wichtige Begegnung von Leuten auf der einen Seite der Grenze oder auf der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mal mit einem Satz an: Es gibt eine Verantwortung für eine informierte Entscheidung und das gilt insbesondere für Parlamentarierinnen und Parlamentarier in einem Landtag. Und ich glaube, dass die Stiftungsgründung oder der Beschluss darüber nicht auf Basis …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und CDU beantragen heute unter Einhaltung der parlamentarischen Regeln die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die „Stiftung Klima- und …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Begründung des Gesetzes haben wir entnommen, dass die Hebesatzfestlegung für die gemeindefreien Gebiete hier in Mecklenburg-Vorpommern vom Haushaltsgesetz entkoppelt wird oder werden soll und etwas längerfristig stabil festgelegt wird und dabei die Planungssicherheit für …

… ein zu enges Bild.

Sie haben …

… zu wenig.

… und das finde ich einfach …

Also, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin vor allen Dingen, vielen Dank noch mal für die Redezeit! (Marc Reinhardt, CDU: Brauchst dich nicht zu bedanken.) Ich bin versöhnlich drauf, Herr Minister, und sage, ich habe auch eine Bitte an Sie, und die Bitte lautet, dass Sie nicht nur mit der Brille einer Landesregierung …

Ja. Also wir haben keine Überlastung des Gesundheitssystems erlebt, aber eine starke Belastung, Überlastung des Meldesystems, der Kontaktnachverfolgung und des Quarantänemanagements. Jeder weiß das, dass eine Nachverfolgung kaum möglich gewesen ist, dass die Empfehlungen zu Quarantänemaßnahmen meistens viel später eintrafen als das …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die vor vier Wochen geplante Sondersitzung, genau zur Einschätzung der Corona-Lage, gibt jetzt Gelegenheit, auf die aktuelle Lage einzugehen und vielleicht auch ein bisschen für ein Resümee, zumal ja die Hoffnung besteht, dass das vorläufig die letzte …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hörte jetzt aus dem Rund, da haben wir es wieder, man darf was nicht sagen. Sagen darf man alles, aber man muss für das, was man sagt, auch die Verantwortung übernehmen. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf vonseiten der Fraktion der …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Mit dem Antrag „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern sichern“ formulieren die Regierungsfraktionen einen hohen Anspruch und ein erstrebenswertes Ziel. Ich hatte mir erst so stichpunktartig aufgeschrieben, ich bin davon überzeugt, …

Frau Ministerin Oldenburg, danke, dass Sie mir wahrscheinlich, der Kurzintervention, zuhören werden. Zunächst würde ich einen Satz anfügen: Es gibt Regierungshandeln und Parlamentshandeln. (Zuruf aus dem Plenum: Richtig!) Und die zweite Bemerkung, die ich machen will: Sie haben jetzt umfangreich – vorhin in der Rede und auch jetzt wieder …

Sehr geehrte Frau Julitz, liebe Kollegin! Es heißt ja Kurzintervention, es ist eigentlich gar keine Intervention: Ich möchte Ihnen danken, dass Sie so emotional über die Betroffenheit Ihrer, wie Sie gesagt haben, „nachfolgenden“ Generation gesprochen haben. Und es ist ja gerade auch wichtig, dass die nachfolgende Generation sich dieses …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst vorab vielen Dank, René, dass du diesen Antrag mit deiner Fraktion eingebracht hast. Und gleich: Es ist der richtige Zeitpunkt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der CDU, FDP und Jutta Wegner, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich kann gar nicht richtig verstehen, wieso der Zeitpunkt …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte es heute früh schon gesagt in der Aktuellen Stunde, dass die CDU eine sehr aktuelle, allerdings stark mit Befürchtungen einhergehende Fragestellung aufgenommen hat, (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) nämlich: Werden wir die Nahrungsmittelversorgung zukünftig …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Serie „Baseballschlägerjahre“ erzählt Nguyen Dinh Khoi, wie er Anfang der 90er-Jahre an seinem Verkaufsstand auf dem Rostocker Markt von Nazis zusammengeschlagen wurde. Als er am Boden lag, liefen sie weg. Obwohl er das alles vergessen möchte, kann er es einfach nicht. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Bedeutung des Landesrechnungshofs erschließt sich bei der Lektüre seiner Berichte. Der Kommunale Finanzbericht ist eine sehr lange Lektüre, und trotzdem ist es sehr spannend, wenn man da reinliest, weil sich mit den Berichten Möglichkeiten ergeben, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die CDU hat ihre Aktuelle Stunde, die man ja nicht so häufig kriegt, genutzt, um ein wirklich aktuelles Thema anzusprechen. Und als Herr Diener einsetzte und als Erstes die Lebensmittelverschwendung gegeißelt hat, habe ich mir hier aufgeschrieben: Richtig, Herr Diener! (Torsten …