Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich denke, hier ist über viele Zusammenhänge gesprochen worden oder nicht gesprochen worden. Ich sehe in der Tat auch einen Zusammenhang, aber für mich ist der Zusammenhang eigentlich eher gegeben von heute bis zu 2025, bis das sozusagen umgesetzt sein muss. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist ja zu Recht gesagt worden, das ist hier das Königsministerium, und deswegen kann man ja auch, wenn man zu diesem Einzelplan spricht, über nahezu alles sprechen, was mit dem Haushaltsplan im Zusammenhang steht. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Doppelhaushalt ist auch ein Haushalt der nicht erledigten Regierungsaufgaben und der versäumten Chancen. (Beifall Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die in der Summe zu geringe Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit des empfohlenen Landeshaushaltes …

Das würde ich mich jetzt noch fragen, danke, das werde ich noch beantworten, ob ich es so zur Kenntnis nehme. Also das, was Sie jetzt in der Kurzintervention gemacht haben, das war in Ihrer Rede nicht zu hören. Also es war berechtigt, darüber nachzufragen, wann denn das eigentlich geplant ist mit den Mitteln. Sie haben nicht mit einem …

Da gehe ich sofort wieder zurück.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich glaube, über die Notwendigkeit der Digitalisierung im Gesundheitswesen brauchen wir uns jetzt nicht weiter aufzuhalten. Hier geht es aber um einen speziellen Antrag, der, glaube ich, auch ganz konkret schon sagt, hier geht es nicht darum zu warten, bis …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin Drese, Hochachtung vor Ihren nachdenklichen persönlichen Worten, die mir sehr gefallen haben in der ganz konkreten und eindeutigen Einschätzung der Situation. Angesichts der Unschärfe des Antrages, lieber Kollege Gundlack, ist mir die Schärfe …

Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist natürlich unstrittig, dass der Bund 2017 eine wichtige Reform auf den Weg gebracht hat – 2017! – und das Inkraftsetzen auf 2020 gelegt hat, auf den 01.01. Und warum macht man so was? Um den Betroffenen, in diesem Fall auch den Ländern, die Möglichkeit zu …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben eben eine Auseinandersetzung gehört, die ich weit in der Zukunft erwartet hätte, weil da ging es schon darum irgendwie, die BUGA könnte gescheitert sein, und jetzt suchen wir nach den Gründen, warum sie gescheitert ist. Ich glaube, das ist eine …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Personalentwicklung ist ein stetig dynamischer Prozess. Man vermutet es manchmal vielleicht gar nicht in der Landesverwaltung oder auch im öffentlichen Dienst, aber es ist so, es ist ein dauerhaft stetiger Prozess. Wovon ist er abhängig? Er ist abhängig von …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Zu dem Redebeitrag von Herrn Schult von der AfD möchte ich drei Bemerkungen machen. Die erste Bemerkung ist, dass er mit der Exegese zu dem richtigen Spruch „Nur wer die Vergangenheit kennt, kann … die Zukunft gestalten“ von der linksgrünen Meinungshegemonie …

Zunächst nehme ich die Entschuldigung an mit der Zwischenfrage. Das hätte vielleicht auch den Ton der eigenen Rede noch wieder verändert. Ich reagiere ja auch auf solche Sachen. (Zuruf von Torsten Renz, CDU) Das Zweite, was ich natürlich sage, ich bin getroffen von der Aussage, ich soll zur Redlichkeit zurückkehren, und da sind ja auch …

Herr Minister Pegel, vielen Dank, dass Sie meine Bemerkung gestern – ich weiß gar nicht, wo, wahrscheinlich beim NDR haben Sie es gehört oder so – als sehr moderat wahrgenommen haben. Ich würde Sie jetzt aber fragen wollen: Haben Sie eine Erklärung dafür, warum diese Verwirrung mit den Akten und der Frage, also das eine Ministerium hat …

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Ich bin fertig.

… so soll es werden.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich fange vielleicht damit an, ob das nicht vielleicht doch jetzt ein bisschen voreilig war zu sagen, wir lehnen das völlig ab. Und zwar sage ich das deswegen, weil wir einen sehr breiten Aufschlag brauchen, sehr breiten Konsens auch zwischen den Parteien und auch den Fraktionen, …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was ich gehört habe, Kollegin Federau, war eine affektgesteuerte Rede. Und … (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Vom Minister! Vom Minister, ja!) Nein, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) von Kollegin Federau war es eine affektgesteuerte Rede. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, entsprechend der Tageszeit angemessen, ein verhältnismäßig kurzer Antrag. Es sind viele Sachen über die Bedeutung der Selbsthilfe gesagt worden. Ich habe deutlich herausgehört, dass Herr Glawe, der Einbringer, der den Antrag eingebracht hat, er auch noch unter dem …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich sage jetzt erst mal, als ich diesen Titel der Aussprache das erste Mal gesehen habe, sage ich den Satz, der mir zuerst eingefallen ist: Denkmalschutz ist eine Verbeugung der jetzigen Generationen vor den baukulturellen Leistungen unserer Vorfahren. …