Dr. Harald Terpe

Ja, dann ist es so. Dann werde ich das persönlich weitergeben. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Ja.

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorab, ich vertrete heute auch die für uns zuständige Parlamentarische Geschäftsführerin, die erkrankungsbedingt heute nicht anwesend sein kann, und fange mal damit an, dass der Verfassungsschutz ja zur verdeckten Informationsbeschaffung insbesondere verdeckte Erhebungen, …

Auf die letzte Unterstellung werde ich gar nicht erst antworten. Ich weise Sie nur darauf hin, dass Sie selbst jetzt von erhöhten Grundstückspreisen gesprochen haben, die die Preise in die Höhe treiben. Das waren Ihre eigenen Worte. Mir ist schon durchaus bekannt, wenn man ein altes Haus mitkauft, dass das mit einbezogen wird. Trotzdem …

Auf das Letzte ...

Auf das, was da draufsteht.

Ja, kann er ja machen.

Ja, vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Ich weise noch mal auf den Beitrag von Herrn Koplin hin, der Ihnen bei einem relativ hohen Erwerbspreis dann vorgerechnet hat, wie viel eigentlich die Einsparung ist. Und wenn man jetzt noch zu günstigeren Konditionen auf dem Lande baut, dann ist die Einsparung entsprechend viel geringer. Sie hat im Grunde gar keine Relevanz für die …

Ich ...

So, und da habe ich mir natürlich die Frage gestellt, Sie haben aufs Land abgehoben, was ist denn am Land vielleicht, auf dem Lande vielleicht schöner, dass man vielleicht größere Grundstücke zu erträglicheren Preisen kriegt, also für einen relativ niedrigen Grundstückswert. Und dann stellt sich natürlich sofort die Frage, was dann …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! (Horst Förster, AfD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Maske!) Gut, ich kann auch, man versteht es auch so, aber danke! Danke, dass Sie Erleichterung für mich schaffen! (Jens-Holger Schneider, AfD: Sehr gerne!) Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ihr Kollege Schmidt hatte ja hier in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Entwurf eines Gesetzes über die Eilverkündung von Rechtsverordnungen in Gefahrenlagen soll die Möglichkeit einer elektronischen Eilverkündigung für Rechtsverordnungen im Internet geschaffen werden. Darauf ist schon hingewiesen worden, dass im Bund und in elf …

Ich denke, sehr pragmatisch wäre auch, einen Energiekrisenstab zu bilden im Lande. Wir werden uns gerne daran beteiligen, weil das wird die Zukunft in der nächsten Zeit bei uns bestimmen, wie werden wir wie schnell vorankommen mit dem Ausbau erneuerbarer Energien. (Petra Federau, AfD: Meine Herren! – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, …

… Energien.

Ein weiteres Relativierungsbeispiel – das habe ich zumindest empfunden –: Was die von Ihnen thematisierten liberalisierten Gasmärkte mit der verfehlten Russlandpolitik von politischen Führungskräften der SPD zu tun haben sollen, hat sich mir nicht erschlossen. Ein Gaskommunismus östlicher Ausrichtung kann ja wohl nicht gemeint gewesen …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im Namen unserer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedenke ich der Opfer der abscheulichen Kriegsverbrechen überall in der Ukraine und verneige mich vor ihnen und ihren trauernden Angehörigen und Freunden. Wir verurteilen die Massaker am ukrainischen Volk. …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Man könnte das heutige Anliegen der Sondersitzung so zusammenfassen in einem Satz, dass das Land die Möglichkeiten wahrnimmt, die ihm das Bundesgesetz noch bietet. Wir halten das für verantwortungsvoll und pragmatisch. (Beifall vonseiten der Fraktionen der …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag „Finanzschwache Kommunen weiter unterstützen – Baupreissteigerungen berücksichtigen und Kofinanzierungshilfen erhalten“ ist ein, wie ich finde, richtiges Signal, was gesetzt wird. Wer als Kommunalpolitiker ehrenamtlich tätig ist oder war, wird nachvollziehen können, dass …