Dr. Harald Terpe

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, entsprechend der Tageszeit angemessen, ein verhältnismäßig kurzer Antrag. Es sind viele Sachen über die Bedeutung der Selbsthilfe gesagt worden. Ich habe deutlich herausgehört, dass Herr Glawe, der Einbringer, der den Antrag eingebracht hat, er auch noch unter dem Eindruck unserer Rostocker Veranstaltung gestanden hat, wo natürlich die Selbsthilfegruppen ihre Probleme auch noch mal adressiert haben. Und da ging es durchaus auch immer wieder um finanzielle Gesichtspunkte, und es ging auch um die Frage, ob die Selbsthilfe tatsächlich von der Politik entsprechend gewürdigt wird, ob die Selbsthilfe eine Rolle spielt für die Politik und so weiter. Das ist der O-Ton dieser Veranstaltung auch gewesen, und insofern kann ich das verstehen, dass so ein Antrag jetzt entstanden ist. Mit noch mehr Hintergrund aus den Jahren heraus mit der Selbsthilfe, da habe ich durchaus hier sowohl in Mecklenburg-Vorpommern als ja auch auf Bundesebene, wo es um die Finanzierung von Prävention auch ging, auch meine Erfahrungen sammeln können. Zu dem Antrag direkt: Also eine wissenschaftliche Untersuchung, da habe ich mir jetzt hier dazugeschrieben, ich glaube, dass diese SHILDs-Studie im Grunde genommen natürlich Ergebnisse gebracht hat, die bei uns, bei den Betroffenen, in den Selbsthilfegruppen nicht anders aussehen werden, und ich habe mir deswegen … (Minister Dr. Till Backhaus: Was für eine Studie war das?!) SHILD-Studie. (Torsten Koplin, DIE LINKE: Das klang etwas anders, etwas vulgärer. – Minister Dr. Till Backhaus: Das klang anders, das war ein Versprecher. – Vizepräsidentin Beate Schlupp spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. – Heiterkeit bei Torsten Koplin, DIE LINKE: Nein, war ein Versprecher jetzt.) Also ich kann, ich kann mir nicht vorstellen, wie man mir unterstellen konnte, dieses Wort genommen zu haben. (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) Ich habe mir dazugeschrieben, ich glaube, dass man zu bestimmten Fragen eine Evaluation der Situation der Selbsthilfe durchaus noch mal gebrauchen könnte. Ich spreche mal ein Thema an, was Selbsthilfegruppen sehr beschäftigt. Das sind oft Peergroups fast, die zu einer ganz bestimmten Zeit sich gegründet haben und dann merken, wenn sie jahrelang in der Selbsthilfe zusammengearbeitet haben, dass sie keinen jüngeren Nachwuchs in den Selbsthilfegruppen haben und dann eine neue Selbsthilfegruppe regional entsteht. Und da wäre es sicherlich vernünftig, das im Rahmen einer Evaluation mal abzufragen, wie da gerade dieses Problem gelöst werden kann. Es ist in der Tat so, dass für die Prävention ja die Krankenkassen Geld bereitstellen. Das ist auch so, dass das über die Jahre etwas gering auch immer angewachsen ist. Das Problem der Präventionsfinanzierung war von Anfang an, dass die Krankenkassen stellvertretend eigentlich für mehrere andere Beteiligte auch, die sich hätten beteiligen müssen an der Prävention, die Kosten übernehmen. An sich gehört dazu, dass auch die Rentenversicherung Präventionskosten übernimmt und auch im Grunde der Städte- und Gemeindetag oder die kommunale Ebene eigentlich mit im Boot sein müsste. Das ist bundesweit nicht so, müsste an sich natürlich auch hier. Insofern ist die Zustiftung oder die Bereitstellung von 170.000, die jetzt in Rede standen, also ein verhältnismäßig kleiner Beitrag im Zusammenhang mit der theoretisch denkbaren Drittelfinanzierung der Prävention, das muss man schon sagen. Trotzdem geht an der Förderung und Finanzierung der Selbsthilfekontaktstellen nichts vorbei, das ist richtig, das muss weiter sichergestellt werden. Es ist aber auch angekündigt, dass das so ist. Alles in allem kann ich jetzt (Nikolaus Kramer, AfD: Fertig werden.) zusammenfassen, dass ich mir durchaus vorstellen könnte, dass man diesen Antrag mit in die Diskussion noch mal in den Sozialausschuss nimmt – wir sind ja nach einer Anhörung dort gewesen – und dann guckt, ob man diese speziellen Punkte der Evaluation noch mal mit in den Blick nimmt. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Nikolaus Kramer, AfD: Aber sehr gerne doch!)