Manuela Schwesig

Ja. (Zuruf von Nikolaus Kramer, AfD)

… ich habe es vorhin in meiner Rede beantwortet.

Tut mir leid, ich hätte es gerne beantwortet, aber ich meine, …

Entschuldigung!

Ja, Entschuldigung, Frau Präsidentin, aber ich kriege Ärger, wenn ich wieder nicht hier auf die Frage antworte. (Torsten Renz, CDU: Nee, gibt keinen Ärger.) Zweiter Punkt: Steuergeheimnis. (Sebastian Ehlers, CDU: Kennen wir ja.) Das haben Sie nicht zu würdigen, das habe ich nicht zu würdigen. (Der Abgeordnete Horst Förster spricht bei …

Entschuldigung!

Ja, gerne. Auch Sie sind ein Beispiel dafür, dass, eigentlich egal, was man hier im Hohen Hause sagt, (Rainer Albrecht, SPD: Ja, genau.) alles vermischt wird und total die Fakten verdreht werden. (Heiterkeit bei Marc Reinhardt, CDU – Zuruf von Stephan J. Reuken, AfD) Ich fange jetzt erst mal an mit dem Punkt „Auflösung der Stiftung“. Es …

Ja. Vielen Dank für Ihre Frage, Herr Damm! Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen Ihnen die Unterlagen übersandt, und ich finde es wirklich unanständig, wenn 68 Gigabyte – also ich kenne nicht alle Unterlagen, ich habe mir das nicht alles angeguckt, ich würde staunen, wenn Sie sich schon alles angeguckt haben –, wenn Sie da so tun, …

Herr Damm ...

Die Bürgerinnen und Bürger haben sich in der Landtagswahl 2021 ganz klar entschieden. (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Und ich bin auch dankbar, dass Sie seit Tag eins der Opposition genau das bestätigen, was mein Eindruck war. (Sebastian Ehlers, CDU: Wir machen unseren Job, Frau Schwesig.) Sie stehen nicht zu gemeinsamen …

Nein, Frau Präsidentin, ich würde gerne fortfahren. Meine angemeldete Redezeit ist gleich abgelaufen. Und dennoch möchte ich die Rede fortfahren, (Sebastian Ehlers, CDU: Zum Thema bitte der Aussprache!) weil ich zu einem sehr wichtigen Punkt komme. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Sie können hier reden, wie Sie wollen.) Beispielhaft, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bedanke mich für die heutige Aussprachemöglichkeit bei den Fraktionen der SPD und DIE LINKE. (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU – Heiterkeit bei Ann Christin von Allwörden, CDU) Wir haben in den letzten Wochen viele Behauptungen, Unterstellungen bis hin zu …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Schülerinnen und Schüler! Es liegt Ihnen vor die Erste Lesung des Gesetzentwurfes zum Dritten Medienänderungsstaatsvertrag. Es ist immer ein sehr sperriges und technisches Thema, dieser Medienänderungsstaatsvertrag, aber er ist inhaltlich ein sehr wichtiger, …

… da kann sich keiner verstecken. Wir brauchen eine Regelung, dass die Netzentgelte gerechter werden. Wir werden sonst nicht Akzeptanz finden für die Maßnahmen. Und entscheidend ist bei der Energiewende, dass wir nicht nur gute Regeln und gute Gesetze haben, sondern dass wir auch Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern haben. Das ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Selbstverständlich! Ich bedanke mich für die Nachfragen von Herrn Damm. Und Sie wissen, dass ich das nicht in zwei Minuten beantworten kann. Das ist sozusagen zeitlich nicht möglich und das ist auch das Problem ein bisschen in der Aktuellen Stunde. Sie haben viele jetzt kleinteilige Nachfragen gestellt, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Auch ich möchte Ihnen in dieser ersten Sitzung im Jahr 2023 zunächst ganz persönlich und Ihren Familien alles Gute, ein gesundes und glückliches neues Jahr wünschen. Und ich wünsche uns gemeinsam für unser Bundesland, für unsere Bürgerinnen und Bürger ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir sorgen heute mit dem Nachtragshaushalt dafür, dass unser Land gut für die Krise aufgestellt ist und dass wir vor allem die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land unterstützen. Und als Allererstes möchte ich mich natürlich für die zügigen konstruktiven …

Ja, vielen Dank, Herr Renz, für Ihre Frage! Genau über diesen praktischen Punkt haben wir im Kommunalgipfel mit den Kommunen gesprochen, wie macht ihr das, müssen jetzt alle Kitaträger – das sind ja viele – in diese vollumfänglichen Leistungsverhandlungen einsteigen, die ja auch sehr aufwendig sind. Und da haben die Kommunen uns …

Selbstverständlich!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich will mich ganz herzlich bedanken, dass dieses Thema auf die Tagesordnung – auch hier so prominent – im Landtag gesetzt worden ist. Denn bei diesem Thema geht es ja darum, heute das, was in unseren Kommunen geleistet wird von den vielen ehrenamtlichen …