Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Im vergangenen Jahr haben sich nach einer Erhebung der Kaufmännischen Krankenkasse in Mecklenburg-Vorpommern die proportional meisten Menschen krankgemeldet. Seit 2019 stieg die Zahl der eingereichten Atteste um 60 Prozent. Dies lag nicht nur an der Umstellung auf die elektronische …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Liebe Zuschauer/-innen! Ich möchte am Anfang meiner Ausführungen den Fraktionen SPD und DIE LINKE danken. Ich glaube, das ist ein sehr guter Antrag, den wir hier vorliegen haben, denn – und das habe ich auch beim Antrag der FDP vorhin schon gesagt – er legt den Fokus auf die Kommunen, …
Ja, sehr kurz, denn ich halte es da eigentlich wie die Kollegin Pulz-Debler, (Heiterkeit und Unruhe vonseiten der Fraktion der AfD – Jan-Phillip Tadsen, AfD: Ja! Bloß kein Argument geben.) ich habe sehr viel mehr mit der Zeit als Abgeordnete zu tun, als auf solche Einlassungen dann auch noch einzugehen. (Thore Stein, AfD: Oi, oi, oi!) …
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! (Unruhe bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Ich möchte anfangen, meine kurze Zeit dafür zu nutzen, erst mal noch auf die drei vorliegenden Anträge der anderen Fraktionen einzugehen. Was den AfD-Antrag angeht, so geben Sie sich aus unserer Sicht in der Begründung selber die Antwort …
Werte Kolleg/-innen der Koalitionsfraktionen, es ist klar, dass Sie das Ganze hier, also unseren Antrag, ziemlich leicht vom Tisch wischen können. Es liegt ja nicht im Aufgabenbereich der Länder, mit der EU zu verhandeln. Aber machen wir uns nichts vor, wenn Sie wollten, könnten Sie natürlich Ihren Einfluss in Berlin geltend machen. Die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen der demokratischen Fraktionen! Liebe Zuschauer/-innen! Ich finde, dass dieser Antrag sich ziemlich gut in diesen Tag einpasst. Heute früh haben wir über die großen Themen Demokratie und Solidarität debattiert. Und auch im jetzigen Tagesordnungspunkt kommen wir nicht umhin, die großen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen der demokratischen Fraktionen! Liebe Zuschauer/-innen! Eine breite Debatte hatte ich erwartet beim Titel dieser Aussprache, die sehr viel Raum lässt, was ich gut finde. Eine breite Debatte mit sehr vielen Aspekten haben wir bis hierher gehört und ich lade Sie ein, mit mir gemeinsam noch …
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, ich habe nicht mehr furchtbar viel Zeit. Ich möchte trotzdem noch auf zwei Aspekte eingehen. Mal davon abgesehen, dass Sie immer wieder die Landesverfassung hier uns erzählt haben, dass das alles nicht geht, ich wage auch den Blick nach Thüringen. Ich wage mir auch, mich so weit …
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren, zunächst einmal vielen Dank für diese lebhafte Debatte! Ich hatte mir das erhofft. Ich finde, das wird diesem Thema gerecht, dass wir uns hier ausführlich damit auseinandersetzen. Und wenn ich ehrlich bin, weiß ich ob meiner vielen Notizen jetzt gar nicht so richtig, wo ich …
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrter Kollege, ich darf jetzt keine Fragen mehr stellen. Ich frage mich selber, (Thore Stein, AfD: Doch, dürfen Sie!) wie es bei Ihnen irgendwie angekommen sein kann, dass ich in einer Anhörung war zu einem Thema, wo ich selber den Antrag nicht geschrieben habe. Ich war nicht in dieser Anhörung. …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin Oldenburg! Werte Abgeordnete! Liebe Eltern! Immer wieder haben uns in den letzten Monaten Zuschriften verzweifelter Tagesmütter und Tagesväter erreicht, die in unterschiedlichen Landesteilen vor dem finanziellen Ruin stehen. Das Problem ist nicht neu, und wir wissen, dass Sie sich bereits in …
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihre Ausführungen! Nun ist ja auch zu erwarten, dass diese zwei Vereine, von denen wir jetzt wissen, wahrscheinlich nicht die einzigen sein werden im Land, die diese Finanzlücke zu spüren bekommen. Ich möchte das jetzt so ein bisschen einschränken und sagen, wir können …
Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Frau Ministerin! Auch meine Frage zielt auf die dramatische Situation der Betreuungsvereine, der ehrenamtlichen Betreuungsvereine ab. Wir durften ja einer Pressemitteilung der LIGA der Spitzenverbände vom 7. Juni entnehmen, dass die ersten Vereine bereits, wie wir es gemeinsam mit anderen …
Ja, sehr gerne. Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Peters, für Ihre Kurzintervention! Das gibt mir jetzt noch mal Gelegenheit, diesen Teil meiner Rede noch mal auch genauer auszuführen. Zunächst möchte ich Sie korrigieren. Ich habe nicht gesagt, dass die Demokratie – Demografie, ich sag es schon wieder falsch –, dass die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Die Rente ist – wir haben es heute schon sehr oft gehört – eine zentrale Errungenschaft des Sozialstaates, in Deutschland. Und das sagen wir so leicht dahin, zentrale Errungenschaft des Sozialstaates. Was das wirklich bedeutet, fällt einem erst auf, wenn man mal nicht in Deutschland …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Die Anhörung mit gehörlosen und hörbehinderten Menschen sowie vielen Expert/-innen im Sozialausschuss hat, denke ich, viele von uns nachhaltig gleichermaßen beeindruckt und auch schockiert – beeindruckt, denn es gehört eine Menge dazu, den Alltag als Gehörloser oder als Mensch mit …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! In Zweiter Lesung debattieren wir heute einen Gesetzentwurf, zu dem eigentlich – die Kollegin hat es mir gerade vorweggenommen – bereits alles gesagt wurde. Er hat in allererster Linie ein Ziel, nämlich die Arbeit der Wohlfahrtsverbände in Mecklenburg-Vorpommern auf einen …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen! Nichts hat sich seit der Ersten Lesung dieses Gesetzentwurfes geändert, (Heiterkeit vonseiten der Fraktion der AfD) nicht die Grundhaltung der Abgeordneten der AfD-Fraktion und auch nicht die Haltung meiner Fraktion zu diesem völlig unbrauchbaren Antrag. Deswegen wiederhole ich …