Anne Shepley

Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Die Grundsteuerreform ist notwendig und längst überfällig. Darüber sind wir uns vermutlich alle einig. Dass es in Mecklenburg-Vorpommern relativ lange gedauert hat, bis sich für die Anwendung des Bundesmodells entschieden wurde, ist auch kein Geheimnis. Andere Bundesländer waren da deutlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen! Auch ich möchte noch mal auf die Blaukrabbe eingehen, die wir ja unlängst in unseren Gewässern begrüßen durften, sage ich mal. Ich fand das sehr gelungen, ich habe gedacht, Mensch, das passt jetzt total gut, jetzt reicht ihr den Antrag ein, blau ist ja auch eine eurer Farben. Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen der FDP-Fraktion! Ich möchte ehrlich mit Ihnen sein, mich hat dieser Antrag nicht überrascht, denn es ist ja in gewisser Weise so eine Art Auskopplung Ihres umfangreicheren Antrags, den wir im März behandelt haben. Aber ich bin doch enttäuscht darüber, dass die FDP in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Ich kann mich den Worten meiner zwei Vorrednerinnen und den Worten von Herrn Minister Pegel nur anschließen. Ich danke Ihnen auch noch mal für das Bild. Ich fand das sehr treffend ausgedrückt, dass wir nicht immer nur ein Teilstück anschauen können und das große Ganze vergessen. Es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg/-innen! Sie sollte circa 3.200 Kilometer lang und bis zu 15 Meter hoch werden, die Mauer, die Donald Trump an der Grenze zu Mexiko plante. Und im Angesicht der derzeitigen migrationspolitischen Abschiebungs- und Abschottungsdebatten hierzulande habe ich mich in den letzten Wochen oft gefragt, …

Wir haben ja gerade auch schon an den Fragen davor gesehen und wir sind natürlich auch uns alle bewusst – die Debatte über die Unterbringung wird ja auch jetzt gleich folgen –, es gibt natürlich Engpässe in unseren Kommunen, unseren Gemeinden. Es gibt Situationen, wo Gemeinschaftsunterkünfte wirklich an die Kapazitätsgrenzen kommen. Ist …

Ja, sehr gerne.

Ja, guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Laut Paragraf 47 Asylgesetz sind Asylsuchende ja verpflichtet, bis zur Entscheidung ihres Asylantrags, längstens aber 18 Monate in einer Erstaufnahme- oder Gemeinschaftsunterkunft untergebracht zu sein. Das Land kann diese Verpflichtung jedoch beenden. Sie werden sich …

Ja, vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Renz! Auch noch mal, weil ich habe das quasi so als Nachfrage empfunden, deswegen möchte ich gern das Wort „divers“ noch mal erläutern. Ich wollte mir jetzt nicht erlauben, über das Alter der Mitglieder des Rundfunkrates hier in M-V zu urteilen, da gibt es ja bei Jung und Alt auch …

Nein. Es gehört an dieser Stelle auch zur Wahrheit, dass die jüngsten Skandale um verprasste Gelder und beheizte Massagesitze dem Öffentlich-Rechtlichen zu Recht Vertrauen gekostet haben. Das ändert aber nichts an der Wichtigkeit seiner Rolle für eine lebendige Demokratie. Deswegen begrüßt meine bündnisgrüne Fraktion die im vorliegenden …

Nein.

Es gehört …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen der demokratischen Fraktionen! Mir war bei der Vorbereitung dieser Rede natürlich klar, dass viele meiner Vorredner/-innen bereits vieles von dem gesagt haben würden, was auch auf meinem Zettel steht. Und auch wenn ich mich damit schwertue, das Offensichtliche zu wiederholen, so weiß ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! „Angst schwingt ,immer mitʻ“ heißt das von Lola für Demokratie und Tutmonde e. V. gemeinsam mit der Amadeu Antonio Stiftung sowie der Hochschule Neubrandenburg diese Woche veröffentlichte Lagebild Rassismus. Wir haben heute schon einiges daraus gehört und auch ich möchte meine kurze …

Ja, sehr gerne, weil das Thema Arbeitskräftemangel, Fachkräftemangel und woher kriegen wir diese Fachkräfte, beschäftigt uns natürlich auch alle in diversen Ausschüssen und in diversen Kontexten. Und Sie haben gerade, wenn ich Sie richtig verstanden habe, gesagt, wir haben ja sozusagen Menschen, die Arbeit suchen, und die können jetzt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg/-innen! Es ist ja irgendwie jetzt so ein bisschen eigentlich gar nicht so schlecht, hier vorne zu stehen, weil ich gerade gehört habe, der Armuts- und Reichtumsbericht wird kommen. Andererseits machen mich natürlich einige der Aussagen, die wir hier jetzt gerade in der Debatte gehört haben, …

Kann ich auch. Ich wollte nur sicherstellen, dass die Frage umfassend gestellt ist.

… weil ja der Bericht nicht wichtig ist und die darauf aufbauende Strategie? Sie haben ja den Antrag sicherlich aufmerksam gelesen. Das muss ich jetzt noch sagen: Die Strategie, die sich aus dem Bericht dann ableiten soll, die haben wir ja in diesem Land auch noch nicht.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Kollege Glawe! Sie haben ja gerade zu Recht ausgeführt, dass der Haushalt was ist, was wir alle im Blick haben müssen, wir auch in Zeiten leben, wo die Haushalte, allgemein bekannt, ja sehr belastet sind. Wie wollen Sie denn sicherstellen, dass wir im sozialen Bereich das Geld gezielt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank für Ihre Ausführungen, Frau Ministerin! Meine Frage richtet sich ein bisschen auf den letzten Teil von dem, was Sie gerade ausgeführt haben. Sie haben ja gesagt, es liegen bereits Daten vor. Auch das habe ich natürlich in meiner Einführung gesagt. Die Frage, die sich mir aber stellt, ist, wie …