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Anne Shepley

GRÜNE 14.06.2023 Sitzungen 8/55

Ja, sehr gerne. Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Peters, für Ihre Kurzintervention! Das gibt mir jetzt noch mal Gelegenheit, diesen Teil meiner Rede noch mal auch genauer auszuführen. Zunächst möchte ich Sie korrigieren. Ich habe nicht gesagt, dass die Demokratie – Demografie, ich sag es schon wieder falsch –, dass die Demografie keinen Einfluss auf die Entwicklung und die Sicherung der Rente hat. Ich habe gesagt – und ich lese es gern noch mal vor –, dass es nicht nur von der reinen Anzahl erwerbsfähiger Menschen abhängt, wie sicher unsere Renten sind. Ich habe gesagt, wir müssen natürlich, das habe ich jetzt nicht erwähnt, das stimmt nicht, ich habe nicht erwähnt, dass wir natürlich eine Fachkräftesituation haben, die wir ausgleichen müssen. Wir brauchen Fachkräftezuwanderung. Sie wissen auch, dass meine Partei und meine Fraktion sich sehr aktiv dafür einsetzen, dass wir gerade auch in der Migrations- und Asyldebatte die Chancen nutzen, die wir hier bekommen, und Menschen für eine Zuwanderung dann auch auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland etablieren können, wenn Schritte zur Integration gegangen wurden. Das ist Punkt eins, den haben Sie übrigens nicht erwähnt in Ihrer Rede. Und da könnte ja vielleicht auch die CDU mal schauen, ob sie in dem Bereich sich vielleicht auch mal auf eine Diskussion einlässt. Das Zweite ist, dass ich gesagt habe, dass es natürlich auch nicht nur von der Zahl der Leute, die einzahlen, abhängt, sondern auch von den Summen, die in die Rente eingezahlt werden, heißt, wenn ich nicht mehr Teilzeit bin, wenn ich nicht mehr prekär beschäftigt bin, wenn ich eine Weiterbildung bekommen habe und dadurch besser verdiene, zahle ich auch mehr ein. Und dann haben wir auch mehr in diesem Topf. (Zuruf von Horst Förster, AfD) Dann haben wir nicht zwingend mehr Leute, die arbeiten, aber wir haben einfach mehr Geld da drin. Wenn Leute wie Sie und ich in die Rente einzahlen würden, hätten wir auch mehr Geld in der Rente. Insofern sind das alles Schritte, die wir gehen können. Ich habe nicht gesagt, dass die Demografie völlig zu vernachlässigen ist. Das bitte ich, auch in Ihrem Kopf zu korrigieren. (Beifall Rainer Albrecht, SPD – Zuruf von Horst Förster, AfD)

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