David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Kollege Koplin hatte auch noch mal die Motivation dieses Gesetzes eingeführt, und das finde ich sehr löblich, zu sagen, warum machen wir das Ganze denn überhaupt. Und ich verstehe durchaus, dass hier das Ziel verfolgt wird, die Attraktivität des öffentlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Windenergie – unser Dauerthema hier in dieser Legislatur, und ich vermute mal, da werden wir noch lange nicht mit am Ende sein. Die Anträge sind in ihrer Qualität doch sehr unterschiedlich. Während die AfD nach wie vor eine komplette Rückabwicklung der Energiewende …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Harald Terpe, als Waldschrat fehlt dir, glaube ich, ein noch ein bisschen längerer Bart, aber vielleicht kann man das im Ruhestand ja noch nachholen. Der Achte Bericht über den Zustand der Wälder und die Lage der Forstwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Nachdem wir gerade noch kurz beim Thema Eierkuchen bei uns in den Reihen waren, haben wir festgestellt, zumindest haben wir gerade noch das Glück, an Geflügel zu Weihnachten und an Eier zum Backen heranzukommen. Das heißt, wir haben zumindest die Versorgungslage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Was lange währt, wird endlich gut, möchte man meinen, aber so ganz sind wir, glaube ich, mit dem Thema noch nicht am Ende. Und die letzten vier Jahre haben wir das Thema Digitalisierung, IT-Sicherheit immer wieder, ganz kontinuierlich, beständig und mit hoher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich würde sagen, es wird auch Zeit! Seit Beginn dieser Legislatur fordere ich die Vorlage eines solchen Gesetzes und ich freue mich, dass wir es auch endlich dahaben. Und ich finde auch die Verbindlichkeit und die klaren Zielvorgaben hier drin sehr begrüßenswert, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In der Ersten Lesung haben wir uns damit ja auch intensiv beschäftigt, jetzt in der Zweiten Lesung bleibe ich jetzt bei dem Kollegen Diener. Ich glaube, die Antwort heute beim Thema Kleingartenverordnung und Kleingartengesetz, konkurrierend oder nicht, war, glaube …

Auch hier dann im nächsten Jahr wieder.

Ja, vielen Dank! Wir bleiben bei der Umstellung in der Digitalisierung. Das ganze Thema E-Akte ist ja auch schon länger angekündigt. Es sollte, also das Fachverfahren, die Software, die die E-Akte da verwaltet, soll umgestellt werden, aber das schon seit vielen Jahren, also weg von DOMEA zu einem neuen System halt hin. Und auch hier die …

Nein, danke! Das mache ich dann nächstes Jahr.

Guten Morgen, Herr Minister! Um es kurz zu machen, wie angekündigt in der Frage, es geht um vITA 4.0, also MV-PC in seiner vierten, fünften oder zehnten Inkarnation. Da wollte ich mich gerne mal nach dem aktuellen Stand erkundigen. 2024 hat das DVZ ja eigentlich schon angekündigt gehabt, dass der 2025 überall verfügbar ist. Wie sieht es …

Nein, vielen Dank!

Guten Morgen, Frau Präsidentin! Guten Morgen, Herr Minister! Ich wollte mich noch mal mit dem Thema Landeskatastrophenschutzgesetze auseinandersetzen. Wir haben im Innenausschuss ja auch schon häufiger mal darüber gesprochen. Es war ja eigentlich auch in der Planung, dass das noch vor Abschluss der Legislatur kommt, eine Novelle, und ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Digitalisierung, leider jetzt irgendwie ganz hinten angeschoben. Aber ich gehe davon aus, dass wir morgen noch in aller Breite gerade zum Thema „Cybersecurity, IT-Sicherheitsgesetz und Co“ referieren werden. Deswegen lasse ich den Teil jetzt vielleicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Wirtschaft braucht, glaube ich, auch hier in diesem Hause den Raum und auch einfach noch ein bisschen mehr Raum, deswegen haben wir auch an anderer Stelle diese Woche noch eine Aussprache dazu beantragt. Aber ich würde ganz gerne noch mal weg von dem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete: Einzelplan 04, alles rund um den Innenbereich. Und da möchte ich ganz gerne mit meinem Lieblingsthema beginnen, der Zivil- und Katastrophenschutz an dieser Stelle. Wir hatten gerade am letzten Freitag das Dialogforum zu dem Thema und haben uns da auch noch mal …

Ach so, also das mit dem Pult! Ich glaube, wir müssen früher Schluss machen, damit das Pult repariert werden kann. (allgemeine Heiterkeit) Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das ist ja nun ein Wiedergänger auch von der CDU, was wir hier vorliegen haben, aber durchaus ein relevantes und interessantes …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Landtagsabgeordnete! Liebe Kollegen! Ich bedanke mich für die konstruktive Debatte und die sehr positiv stimmenden Worte insgesamt. Ich bedanke mich auch für den Zuspruch. Vielleicht einmal kurz zu Frau Enseleit und Herrn Stamer: Ja, wir hätten hier einen Gesetzentwurf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Grundlage für unseren Antrag und für das Verwaltungsdatenforschungsförderungsgesetz können Sie wahrscheinlich schon erahnen. Wir hatten nämlich hier in der Vergangenheit das Gesundheitsdatenforschungsförderungsgesetz auf den Weg gebracht, von Rot-Rot hier im …

Der geht nur nach unten. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es ist ja schon fast ein bisschen bezeichnend, dass die Gruppe der Berufssitzer sich hier über Fußverkehr unterhält. Die, die wir hier während der Landtagswoche zwölf Stunden am Tag in unseren Sesseln sitzen, glaube ich, wir können alle ein …