David Wulff

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Thema Digitalisierung, leider jetzt irgendwie ganz hinten angeschoben. Aber ich gehe davon aus, dass wir morgen noch in aller Breite gerade zum Thema „Cybersecurity, IT-Sicherheitsgesetz und Co“ referieren werden. Deswegen lasse ich den Teil jetzt vielleicht einfach erst mal weg. Gehen wir mal ein bisschen … (Tilo Grundlack, SPD: So viel Zeit hast du gar nicht!) Genau, so viel Zeit habe ich auch gar nicht. Thema ZDMV ist natürlich irgendwie das große zentrale Projekt gewesen, wie kriegen wir die Verwaltung, die Digitalisierung irgendwie schlanker auf die Schiene hier bei uns im Land. Am Ende ist das eingetreten, was ich prophezeit habe: Es hat halt nicht funktioniert. Ich sehe es auch nicht, dass das mit diesem Haushaltsentwurf am Ende funktionieren soll. Mit 36 Stellen komme ich am Ende halt auch nicht so superweit, auch wenn das vielleicht irgendwelche Leerstellen sind, die dann irgendwann wieder gefüllt werden. Wird sich zeigen in den Gesprächen nächstes Jahr, ob mehrere Häuser dann noch mit dazukommen. Aber wir müssen dann natürlich auch in das ganze Thema „Hardware/Software und Co“ investieren, weil nur dann kommen wir auch am Ende bei der Digitalisierung voran. Und da gehts bei uns nicht nur um mehr Geld, sondern es geht um mehr Wirkung im Bereich der Digitalisierung. Und das hat mein Kollege Domke ja auch schon an anderer Stelle hier angesprochen. Wir müssen uns mit dem Thema Digitalisierungsrendite intensiver auseinandersetzen, weil wenn wir jetzt hier in den Haushalt Geld einstellen für die Entwicklung von Programmen, für die Entwicklung von IT-Sicherheit, dann können wir auch eine echte Rendite hinterher ausrechnen. Kleines Beispiel: Wir haben einen Prozess, einen Vorgang, wo wir vielleicht irgendwie 200.000 Vorgänge im Jahr in Mecklenburg-Vorpommern landesweit irgendwie abarbeiten, und wir messen dem mal so einen Wert von 20 Euro bei, dann sind das, allein ein Vorgang, 4 Millionen Euro. Und wenn ich da 500.000 Euro in Softwareentwicklung stecken würde, dann habe ich irgendwie im gleichen Jahr noch das Vierfache an Rendite da wieder mit raus. (Beifall René Domke, FDP – Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Tilo Gundlack, SPD: Pst!) Wenn ich wirtschaftlich denke, dann gucke ich, dass ich vielleicht irgendwie in drei, vier oder fünf Jahren meine Investitionen wieder dort raushabe. Und wir haben das auch in anderen Projekten hier im Land häufiger gesehen und bewiesen: Wenn ich das Geld, was ich heute reinstecke, habe ich – eine Digitalisierungsrendite im Sinne von, ich brauche nicht extra Personal dafür einzustellen, ich habe einen Mehrwert für die Bürger, da geht weniger Zeit drauf – innerhalb von zwölf Monaten das Geld, was ich reingesteckt habe, wieder draußen. Und das ist Geld, was ich dann wieder in die nächsten Prozesse mit reinstecken kann. (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Ich mache Ihnen die Rechnung, wenn ich mehr Zeit habe, mache ich die gerne noch mal im Detail auf. Aber da komme ich, glaube ich, gerne hin, wenn wir sagen, wir gehen da rein. Und wenn wir dann nämlich die einzelnen Landesbehörden/Landesämter irgendwie so ausstatten würden und sagen, na ja, ihr kriegt irgendwie 0,4 Prozent von eurem Personal, also eine Truppe von vier/fünf Leuten, die sich einfach um die Prozesse intern halt bemühen, dann kommt man natürlich richtig weit. Dann kriegt man das Geld effizient hin, man kriegt die Prozesse effizient hin. (Christian Brade, SPD: Den digitalen Zauberstab möchte ich sehen!) Und dann können wir hier auch in dem Haushalt deutlich besser wirtschaften. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Gruppe der FDP)