Prof. Dr. R. Alexander Lorz

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Die zu dieser Aktuellen Stunde vorliegenden kombinieren unter dem Oberthema kommunale Finanzausstattung drei Themen, die man aber eigentlich betrachten muss: die Zukunft des Kommunalen ausgleichs, die besondere Situation beim Kommunalen nanzausgleich 2025 und die Steigerung der Effizienz …

Liebe Frau Kollegin Schleenbecker, die ergibt sich aus dem Schuldschein bei der WIBank. Den habe ich leider nicht dabei. Ich kann Ihnen die Information gerne nachliefern.

Frau Abgeordnete Schleenbecker, bei dem Darlehensbetrag in Höhe von 5 Millionen Euro handelt es sich um eine Förderung über das Darlehensprogramm des Hessischen Investitionsfonds. Die Maßnahmen an der Wiesengrundschule sind Teil eines Investitionsvorhabens des Landkreises Gießen, wobei das Land über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank …

SonderFrau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Tisch, Wir stehen jetzt – so hoffe ich jedenfalls – unmittelbar vor der Verabschiedung des Nachtragshaushalts 2024. Deswegen lassen Sie mich zunächst die Gelegenheit nutzen, einige Dankesworte zu sprechen. (AfD): – Ich möchte mich als Erstes bei Ihnen, liebe Kolleginnen und …

nicht für Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das klingt Haushaltsgesetz ist das in Zahlen gegossene Regierungsauch programm. (Mathias Wagner (Taunus) (BÜNDNIS 90/DIE nichts GRÜNEN): Ja, leider!) benötigDiese Aussage trifft – und das habe ich bereits im Rahmen meiner Einbringungsrede vor einem Monat deutlich Null die gemacht …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen Dahlke und Reul haben es schon gesagt: Dieser Gesetzentwurf ist im Grunde nicht neu. Wir haben uns schon am Ende der vergangenen Legislaturperiode, damals noch in der schwarz-grünen Koalition, mit dieser Thematik befasst. Das konnte wegen des Ablaufs der Legislaturperiode nicht …

Ihren Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich den Nachtragshaushalt für das Jahr 2024 vor wenigen Tagen der Presse vorgestellt habe, habe ich etwas salopp gesagt, dass das Pfingstfest, finanzpolitisch gesehen, in ein teures Wochenende war. So kann man die Nachricht werden von prognostizierten weiteren …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Vier von fünf Menschen in Deutschland träumen von eigenen vier Wänden. Das hat gute Gründe. Denn ein genheim ist gelebte Freiheit. Es ist eine gute Altersvorsorge. Es macht von steigenden Mieten unabhängig. Leider können sich aber viel zu wenige Menschen Traum wirklich erfüllen. Liebe …

Ich will aber auch noch einen Dank an den Oberbürgernoch meister der Stadt Frankfurt hinzufügen, der den Willen der auf Stadt, Standort der AMLA zu werden, so authentisch verkörpert hat, sowie vor allem einen Dank an alle Mitglieder verabdes eng vernetzten Kernteams, die an dem Vorhaben über Jahre mitgearbeitet haben. Liebe Kolleginnen …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich fürchte, ich muss jetzt doch die Mittagspause noch ein paar Minuten nach hinten schieben. Ich hoffe, Sie werden es dem Finanzminister dieses Landes nachsehen, dass er zu diesem Punkt schon auch ein paar Worte beitragen möchte. Ich habe mir eigentlich vorgenommen, auch im Interesse …

Lieber Kollege Frömmrich, ich glaube, Sie haben in diesem Hohen Hause mehr Haushaltsberatungsverfahren mitgemacht als ich. Sie wissen, wir reden nicht über überschlägige Berechnungen, sondern die Landesregierung erstellt den Haushaltsentwurf, egal ob Nachtrag oder regulär. Da werden die Zahlen nach bestem Wissen und Gewissen und so …

Frau Kollegin Dahlke, auch das wird Gegenstand des Entwurfs zum Nachtragshaushalt 2024 sein. Sie wissen, solange man noch im Prozess der Haushaltsaufstellung ist, kann man vernünftigerweise nicht über irgendwelche Zahlen reden, egal in welcher Richtung.

Lieber Kollege Naas, wie wir vorhin auch schon von der Präsidentin gehört haben, wird am 4. Juni eine Sonderplenarsitzung zur Einbringung des Nachtragshaushalts stattfinden. Wie das so üblich und vorgesehen ist, werden Ihnen die Zahlen nach den üblichen Zeitabläufen vorher zugehen. Der Hintergrund ist der, dass ich dem Hohen Hause …

Frau Abgeordnete Dahlke, diese Frage stammt aus letzten Plenarzug. Zwischenzeitlich, in der Sitzung Haushaltsausschusses letzte Woche, haben wir das im Detail miteinander erörtern können. Ich fasse das aber gern noch einmal wie folgt men: Alle Aufwendungen und Ausgaben infolge der gierungsneubildung werden zunächst aus den vorhandenen …

nicht Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst vorausschicken, dass ich mich sehr darüber machen, freue, dass die Unterstützung des Instituts der Schuldenhaben. bremse in diesem Hohen Hause deutlich zugenommen hat und wir eigentlich keine Grundsatzdebatten mehr über ihre fundamentale Richtigkeit zu erwarten …

und Herr Ministerpräsident, ich schwöre es, so wahr mir Gott Damen helfe. Art. Sie