Karsten Bletzer

Der Kollege Marius Weiß weiß schon Bescheid. Es ihm sichtlich Spaß, die Tatsachen zu verdrehen und provozieren. Bei der Demonstration anlässlich der Übergabe der nen betreffend ein AfD-Verbot haben Sie mich bedrängt, obwohl Sie die ganze Geschichte nicht mitbekommen ben. Ich habe es Ihnen damals erklärt. Es fällt Ihnen bar schwer, …

wir redu- Sehr geehrter Herr Vizepräsident Lortz, meine Damen stärken und Herren! Nach dem Mobilfunkpakt 2018 und dem „Zurobus- kunftspakt Mobilfunk für Hessen“ aus dem Jahr 2022 tragen Sie jetzt richtig auf: Ein „Masterplan Mobilfunk 2030“ musste es schon sein, darunter ging es offenbar nicht. Das Ziel ist die hessenweite Netzabdeckung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr beauftragter Hofmeister, meine Damen und Herren! tistiken zeigen: Die Leistung der Spätaussiedler ist wirtschaftliche Erfolgsgeschichte. Gerade vor diesem tergrund ist es ein zentraler Konstruktionsfehler der zigerjahre, dass Spätaussiedler nach den gleichen auf hessische Landkreise …

Frau Präsidentin, herzlichen Dank. – Sie stellen die Mobilfunkversorgung in den schönsten Farben dar. Ich habe diesen Atlas vorliegen. Innerhalb des Zeitraums von einem Jahr war es auf 4,7 % der Fläche nicht möglich, sich in das Netz einzubuchen. Das ist mit Abstand das schlechteste Ergebnis. Das zweitschlechteste Ergebnis hat der …

Ich frage die Landesregierung: Welche konkreten Konsequenzen zieht das Digitalministerium aus der Tatsache, dass der Odenwaldkreis hinsichtlich der Messergebnisse der Breitbandmessung/Funkloch-App für Landkreise in Hessen im Zeitraum – ich korrigiere den Zeitraum – 01.04.2024 bis 31.03.2025 die mit Abstand schlechteste …

Liebe Frau Kollegin Barth, (Elke Barth (SPD): Ich bin nicht Ihre liebe Kollegin! – Gegenrufe AfD: Oh!) – Das macht nichts, für mich sind Sie das trotzdem. – weiß, dass über unsere Partei aus der linken Blase Fake News verbreitet werden, und das ist tatsächlich bösartig. (Zurufe SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Eines weisen wir eindeutig …

Werte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Das Petitionsrecht ist wohl eines der ältesten Bürgerrechte. In grauer Vorzeit richteten die Untertanen ihre Bittstellungen an die Herrschenden und Fürsten, in der Hoffnung, Wohlwollen zu erfahren. Heute haben die Volksvertretungen die entsprechenden Ausschüsse, die sich mit den Petitionen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Welche konkreten Konsequenzen zieht das Digitalministerium aus der Tatsache, dass der Landkreis Odenwald nach Zahlen der Bundesnetzagentur, im Vergleich der Landkreise in Hessen, mit Abstand die schlechteste Versorgung aufweist? Ein kleiner Hinweis meinerseits: Es handelt …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Lieber Kollege Ulloth, Sie haben aus der Tatsache, dass ich lediglich darum gebeten hatte, wegen der Vielzahl der Mails, die damals in mein Postfach eingegangen sind, konstruiert – direkt oder indirekt –, wir stünden auf der Seite des Mullah-Regimes. Das ist infam und unverschämt und verhöhnt die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! echte Im Zusammenhang mit der hessischen Industrie oder zum Beispiel auch mit dem Frankfurter Flughafen prahlt die Landesregierung gerne mit Umsatz- und Beschäftigtenzahlen, die sie selbst nicht geschaffen hat. Dasselbe Spiel – im wahrsten Sinne des Wortes – gibt es jetzt mit der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und ren! Wir sprechen heute über digitale Souveränität in Landesverwaltung – ein Thema, das die Landesregierung selbst permanent in Strategiepapieren, Pressemitteilungen und auf der offiziellen Homepage zu ihrem Leitprinzip erhebt. Sie definiert diesen Anspruch selbst ganz klar zitiere –: „Für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Es fällt nicht leicht, das vorliegende Schriftstück in Bedeutungslosigkeit als Antrag zu bezeichnen. Sie einmal mehr ein kuscheliges Wolkenkuckucksheim. (Maximilian Schimmel (CDU): Nicht für euch!) Die Wirklichkeit draußen ist eine andere. (Beifall AfD) Die Digitalisierung von …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Die Europäische Union ist der Garant für unsere gemeinsamen Werte wie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Frieden, Stabilität und Souveränität. – Sorge. Das war natürlich nur ein kleiner Scherz. Der gesagt, geklärte Bürger weiß, die Europäische Union ist ein überpräsentes …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie lässt sich der massiv steigende Energiebedarf von Rechenzentren, insbesondere im Zusammenhang mit KI-Anwendungen, vereinbaren mit der grundgesetzlich verankerten Klimaneutralität in Deutschland und damit auch in Hessen bis 2045?

Ich frage die Landesregierung: Zu welchen konkreten Entwicklungen konnte der Rat Digitalethik im Digitalisierungsprozess bereits beitragen?

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Welche konkreten Erkenntnisse liegen ihr vor, wegen durch die Verbraucherzentrale Hessen angebotenen durch das Hessische Ministerium für Landwirtschaft Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat geförderten „Smartphone-Sprechstunde“, welche den Bürgern dem Motto „Fit im Netz“ …

WalVielen Dank, Herr Präsident. – Ich frage die Landesregierung: Wie stellen sie und die ihr unterstellten Behörden sicher, dass eine Ausbreitung der Vogelgrippe in Hessen auf Geflügel unterbunden wird? KolVizepräsident Frank Lortz: Herr Staatsminister Jung. Ingmar Jung, Minister für Landwirtschaft und Umdie Partei- welt, Weinbau, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen der demokratischen Fraktion, meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich Ihnen, Herr Prof. Dr. Roßnagel, im Namen meiner Fraktion sehr herzlich für die Arbeit danken, die Sie im Sinne des Datenschutzes in Hessen leisten. (Beifall AfD) Bei allem Einsatz für den Datenschutz dürfen wir aber die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen der demokratischen Fraktion, meine Damen und Herren! (Der Redner wendet sich an die Fraktion der AfD. – Heiterkeit und Beifall AfD – Zuruf) Estland kann man in der Digitalisierung durchaus als gutes Beispiel bezeichnen. Allerdings dient Estland nicht als Blaupause für Hessen. Zum einen war es …

Leider besteht der vorliegende Antrag überwiegend Füllmaterial. Selbstverständlich stehen die Kommunen vor großen Herausforderungen in der Stadtentwicklung. Selbstverständlich sind Digitalisierung und die lung digitaler Zwillinge komplexe Herausforderungen. Und selbstverständlich können digitale Zwillinge helfen, den Verwaltungen …