Karsten Bletzer

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr beauftragter Hofmeister, meine Damen und Herren! tistiken zeigen: Die Leistung der Spätaussiedler ist wirtschaftliche Erfolgsgeschichte. Gerade vor diesem tergrund ist es ein zentraler Konstruktionsfehler der zigerjahre, dass Spätaussiedler nach den gleichen auf hessische Landkreise verteilt wurden wie kulturfremde Asylbewerber. (Beifall AfD – Marcus Bocklet (BÜNDNIS GRÜNEN: Warum?) Es wäre eine Verhöhnung der deutschen Opfer des mus, sollten Versuche vorhanden sein, alle Menschen Migrationsgeschichte in einen Topf zu werfen. Die Art der Migration unterscheidet sich elementar. die älteren Russlanddeutschen sprechen Deutsch oder jeweiligen Dialekte des Deutschen noch als Muttersprache. Außerdem hat es eine ganz andere Qualität, wenn aus dem kommunistischen Herrschaftsbereich in seine torische Heimat zurückkommt. (Beifall AfD) Es ist unterstützenswert, die angesprochene Quotenregelung zu novellieren. Es gilt, die verwandtschaftlichen Wünsche und Bindungen der nach Hessen verteilten nen zu berücksichtigen. Allerdings ändert dies nichts an der jahrelangen medialen Diffamierung der Spätaussiedler in diesem Land. Sie intolerant, ewig gestrig oder reaktionär. Diese dauerhafte Diffamierungskampagne wurde auch von der CDU ge- det, obwohl sie in allen Rundfunkräten vertreten ist und etwas dagegen hätte tun können. indi- (Beifall AfD – Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Was? – Zuruf Daniel May (BÜNDNIS Kom- 90/DIE GRÜNEN)) Model– Einen Augenblick, bitte. – Noch viel tragischer wirken die Maßnahmen der SPD. Sie hat – als sie noch den Kanzdie ler stellte – dafür gesorgt, dass Spätaussiedler statt einer Kosten Rentenangleichung nur eine Einmalzahlung bekommen. Das hat zu einer pauschalierten Rente geführt, die sich finanvielfach nur auf dem Niveau der Grundsicherung befindet. Russlanddeutsche, die ihr ganzes Leben lang hart gearbeitet haben, bekommen hier in ihrer historischen Heimat genauso viel oder wenig Geld wie zum Beispiel Asylanten, findie im Grunde nichts mit Deutschland zu tun haben und nicht eben nichts zum Gemeinwohl beitragen oder beigetragen Freihaben. eine (Beifall AfD und Maximilian Müger (fraktionslos) – Lara Klaes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das sind doch zwei unterschiedliche Töpfe! Das kann Mensie man doch nicht vergleichen! – Gegenruf Andreas Lichert (AfD)) Sogar die Konrad-Adenauer-Stiftung hat vor Kurzem zugegeben, dass die Russlanddeutschen im Vergleich zur Gesamtbevölkerung eineinhalbmal so oft die AfD wählen. Vielleicht verliert die CDU auch deswegen seit geraumer Zeit ihre Liebe zu den Spätaussiedlern. Aber für uns ist Bitte alles bestens – zumindest im Moment stimmt die politische Richtung im Volk. – In diesem Sinne vielen Dank. (Beifall AfD) LandesVizepräsidentin Dr. Daniela Sommer: Staeine Nun hat für die SPD-Fraktion der Abgeordnete Weiß das HinWort. Bitte sehr. NeunQuoten